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Beenden Kissingers Ideen den Ukraine-Krieg?

„In den verschneiten Straßen von Davos war Kissinger die am meisten zitierte geopolitische Stimme“: Der frühere US-Außenminister spricht per Videoschalte zu den Teilnehmenden des Weltwirtschaftsforums am 17. Januar 2023.

„In den verschneiten Straßen von Davos war Kissinger die am meisten zitierte geopolitische Stimme“: Der frühere US-Außenminister spricht per Videoschalte zu den Teilnehmenden des Weltwirtschaftsforums am 17. Januar 2023.

Liebe Leserinnen und Leser,

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ausgerechnet der älteste Teilnehmer der internationalen Ukraine-Debatten liefert jetzt den neuesten Dreh: Henry Kissinger, 99 Jahre alt, hat einen Plan zur Beendigung des Kriegs vorgelegt.

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Henry Kissinger: Der Name klingt nach einer längst vergangenen Ära. Jüngere Leute brauchen da heute erst mal ein bisschen Nachhilfe.

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Tatsächlich liegen die spektakulärsten Erfolge des langjährigen amerikanischen Außenministers und Sicherheitsberaters schon sage und schreibe 50 Jahre zurück. 1972 bereitete Kissinger als Chefdiplomat den seinerzeit bahnbrechenden Besuch von US-Präsident Richard Nixon in China vor. „Only Nixon could go to China“, hieß es damals. Nixon, ein antikommunistischer Hardliner, war innenpolitisch über jeden Verdacht erhaben, Peking etwas zu schenken. Kissinger machte sich dieses Spiel mit Gegensätzen auch bei seinen Friedensgesprächen mit Nordvietnam zunutze. 1973 erhielt Kissinger dafür, gemeinsam mit dem Vietnamesen Le Duc Tho, den Friedensnobelpreis.

Innovative Ansätze mit deutschem Akzent

Heute staunt die Welt vor allem über die ungebrochene intellektuelle Präsenz Kissingers. Der Mann ist und bleibt ein Phänomen.

Noch immer spricht der am 27. Mai 1923 in Fürth geborene Kissinger, dessen Familie vor den Nazis floh, mit knarrendem deutschen Akzent. Noch immer mischt er sich mit innovativen Ansätzen in die globale Politik ein. Und noch immer verfügt er über einen messerscharfen Intellekt. Das jüngste seiner inzwischen 19 Bücher („Leadership“) erschien erst letztes Jahr.

Diplomatie für neue Zeiten: Henry Kissinger (r.) mit dem damaligen US-Präsidenten Gerald Ford.

Diplomatie für neue Zeiten: Henry Kissinger (r.) mit dem damaligen US-Präsidenten Gerald Ford.

Seinen jüngsten Impuls zum Thema Ukraine lieferte Kissinger vorige Woche live per Zoom in die Schweiz nach Davos. Der Videoauftritt („A Conversation with Henry Kissinger“) stieß Vibrationen an, die noch andauern. Es lag wohl auch an gutem Timing: Zu dem großen, abstrakten und viele ratlos machenden diesjährigen Thema des Weltwirtschaftsforums – „Cooperation in a fragmented world“ – hatte plötzlich der aus New York zugeschaltete alte Mann ein paar sehr konkrete, vorwärts weisende Ideen.

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„In den verschneiten Straßen von Davos“, notierte Kongressteilnehmer Friedrich Kempe vom Atlantic Council, „war Kissinger die am meisten zitierte geopolitische Stimme.“

Das Summen und Brummen ist unüberhörbar

Ist dies der Beginn eines neuen westlichen Nachdenkens über den Ukraine-Krieg? Zwar macht sich bisher keine Regierung offiziell die Ideen des langjährigen US-Außenministers zu eigen. Kein Wunder: In diplomatischen Kreisen lässt man sich ungern etwas sagen von diplomatischen Greisen.

Dennoch ist ein anschwellendes Summen und Brummen hinter den Kulissen unüberhörbar, sogar beim Militär. Mark Milley zum Beispiel, der Generalstabschef der USA, sagte laut „New York Times“ beim jüngsten Waffenhilfetreffen für die Ukraine in Ramstein, es werde aus seiner Sicht in diesem Jahr „sehr, sehr schwierig, die russischen Streitkräfte militärisch zu vertreiben“. Das Beste, was man sich erhoffen könne, sei es, „Russland in diplomatische Verhandlungen zu drängen“.

Kissingers Vorschlag enthält, grob gesagt, drei Teile.

1. In einem ersten Schritt soll der Frontverlauf „eingefroren“ werden. Das ist ein Klassiker: Jeder Friedensverhandlung geht ein Waffenstillstand voraus. Dessen Bedingungen sind stets das erste, was es diplomatisch auszuhandeln gilt. Dazu gehören Dinge wie Gefangenenaustausch, Truppenentflechtung und der mögliche Einsatz internationaler Beobachter.

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2. Die Ukraine wird Mitglied der Nato. Das ist überraschend. Kissinger räumt ein, dass er diesen Schritt jahrzehntelang abgelehnt habe – inzwischen aber erscheine es ihm „angemessen“, vor allem dann, wenn Kiew Punkt drei akzeptiert.

3. Kiew akzeptiert einen Sonderstatus für die Krim und den Donbass. Über die Zukunft der 2014 von Russland annektierten Halbinsel sowie über die von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete in Donezk und Luhansk soll gesondert verhandelt werden, vielleicht jahrelang. Hauptsache es wird nicht mehr geschossen.

Hat dies alles eine Chance?

  • Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyi wird ungern auf die militärische Rückeroberung von Krim und Donbass verzichten. Es widerspricht seiner bisherigen Linie. Immerhin aber böte eine Nato-Mitgliedschaft dem Rest seines Landes eine Sicherheitsgarantie, wie die Ukraine sie nach dem Ende der Sowjetunion noch nie hatte.
  • Russlands Staatschef Wladimir Putin wiederum müsste akzeptieren, dass sich das bei ihm so verhasste westliche Bündnis noch weiter nach Osten ausdehnt denn je. Dies wäre nach dem von ihm gestarteten Krieg ein paradoxes, demütigendes Ergebnis. Immerhin aber könnte er innenpolitisch die fortdauernde russische Dominanz auf der Krim und im Donbass als Ausdehnung der Macht Moskaus verkaufen.

Der Westen müsste sich in Gestalt der Ukraine dauerhaft um ein neues weltpolitisches Sorgenkind kümmern. Das allerdings tut er jetzt schon – mit erheblichen Kosten und Risiken. Der Kissinger-Plan böte zumindest die Aussicht auf ein nachlassendes Weltkriegsrisiko.

Die Situation an einer nach dem Kissinger-Plan entstehenden neuen Grenze allerdings liefe anfangs wohl auf einen extrem spannungsreichen Zustand hinaus, mit Wachmannschaften rund um die Uhr und kreisendem Radar. Die Amerikaner freilich haben Erfahrung mit solchen Dingen. Am 38. Breitengrad in Korea sah und sieht es ähnlich aus, ebenso war es jahrzehntelang im geteilten Berlin.

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Spannungsreicher Zustand und amerikanische Garantien statt Krieg – ein Modell für die Ukraine? Panzer am Checkpoint Charlie in Berlin 1961.

Spannungsreicher Zustand und amerikanische Garantien statt Krieg – ein Modell für die Ukraine? Panzer am Checkpoint Charlie in Berlin 1961.

Dass weder Ukrainer noch Russen Kissinger wegen seiner Pläne um den Hals fallen, ist klar. Unzufriedenheit auf beiden Seiten widerlegt aber noch nicht die Aussicht auf einen tragfähigen Kompromiss, im Gegenteil. Angesichts der bedrückend hohen Zahl der Opfer dieses Krieges kann es jedenfalls nicht verkehrt sein, mehr Diplomatie zu wagen. Und vielleicht ist eine Rückkehr zum amerikanischen Checkpoint-Charlie-Pragmatismus vergangener Jahrzehnte genau das, was die zerbrechende Welt jetzt braucht.

Der eckig und kantig erscheinende Kissinger übrigens hat auch ein Gespür fürs Emotionale. In Davos räumte er ein, sein Plan könne jenen in Osteuropa, die seit Langem unter Russlands Drohungen gelebt hätten, „hohl“ erscheinen. Dennoch sei es weise, den Dialog mit Russland fortzusetzen und dem Land „die Möglichkeit zu geben, sich eines Tages wieder dem internationalen System anzuschließen“.

Eines Tages? Dem 99-Jährigen muss über faschistischen Horror, wie die Welt ihn gerade unter Putin erlebt, niemand etwas erzählen. Und auch nicht darüber, wie dies alles vielleicht überwunden werden kann. Dass Kissinger über solche Dinge rede wie der Blinde über die Farbe, wird ihm niemand vorhalten, seine Lebensgeschichte ist bekannt. Als US-Soldat war er an der Befreiung des KZ-Außenlagers Hannover-Dahlem beteiligt und machte dort, wie er selbst es einst schilderte, eine der schrecklichsten Erfahrungen seines Lebens. Trotz alledem riet er zur Wiedereingliederung Deutschlands in die zivilisierte Welt.

 

FACTS AND FIGURES: 39 Schießereien im Januar

Während alle Welt auf Todesopfer in der Ukraine blickt, dominieren in den amerikanischen Abendnachrichten derzeit die Bilder von Opfern und Hinterbliebenen eskalierender Waffengewalt in den USA. Mitunter überlappten sich die Katastrophenmeldungen. Während etwa ABC News eine Reportage zum Blutbad in Monterey Park, Kalifornien, brachte, lief in roten Bauchbinden unten auf den Bildschirmen schon die nächste verstörende Meldung: Schießerei in Half Moon Bay, ebenfalls in Kalifornien, südlich von San Francisco. Tags darauf schalteten viele Sender zur Abwechslung mal live nach Iowa. Auch hier aber ging es um das gleiche düstere Thema, eine tödliche Schießerei.

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Allein in den ersten Wochen des Jahres 2023 wurden in den USA landesweit mindestens 69 Menschen bei 39 Schießereien getötet. Eine laufende Aktualisierung der bedrückenden Zahlen bietet das Portal Gun Violence Archive.

Monterey Park, Kalifornien, 23. Januar 2023: Anwohnende gedenken der Opfer eines 72 Jahre alten Mannes, der in einem Tanzlokal in einer von asiatischen Einwanderern geprägten Gegend elf Menschen durch Schüsse tötete.

Monterey Park, Kalifornien, 23. Januar 2023: Anwohnende gedenken der Opfer eines 72 Jahre alten Mannes, der in einem Tanzlokal in einer von asiatischen Einwanderern geprägten Gegend elf Menschen durch Schüsse tötete.

Kommt jetzt in einem Land mit schon seit Langem haarsträubend hohen Zahlen bei Schusswaffengewalt etwas in Gang, das noch viel schlimmer ist als bisher? Einige Wissenschaftler warnen tatsächlich vor einem Verrutschen aller Maßstäbe. Adam Lankford, Kriminologe an der Universität von Alabama, sagte laut „Local Today News“, je mehr Vorfälle es gibt, umso deutlicher erscheine „als Option in den Köpfen wütender Menschen“ der Griff zur Schusswaffe: „Man kann sich das wie einen Schneeballeffekt vorstellen.“ In die dann entstehende Lawine möchte man nicht geraten.

 

WINNER: Die glückliche Demokratin aus Kalifornien

Die frühere Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Demokratin aus Kalifornien, scheint etwas hinbekommen zu haben, was in der Politik vielen schwerfällt: einen eleganten, auch für sie selbst erfreulichen Abschied von der Macht.

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Normalerweise, schreibt Maureen Dowd in der „New York Times“, seien frisch entmachtete Politikerinnen oder Politiker kein schöner Anblick: „Sie welken, sie zerknittern, sie trauern um ihr verschwundenes Gefolge und die einstigen Privilegien ihres Amts.“ Dowd äußert sogar ein gewisses Verständnis für die Betroffenen: „In der einen Minute regieren sie die Welt und in der nächsten sind sie in einem Raum, in dem nichts passiert.“ Donald Trump sei so erschrocken gewesen über den Machtverlust, „dass er bereit war, das Land zu zerstören, um es zu behalten“.

Ganz anders aber sei es mit Pelosi. „Ich war mit ihr im Four Seasons zum Mittagessen, um herauszufinden, wie es ihr geht“, schreibt Dowd – und attestiert ihrem Gegenüber, nicht nur zufrieden gewirkt zu haben, sondern glücklich. Endlich genieße es die 82-Jährige, alt zu sein. „Sie sonnte sich, als sie Pommes Frites, ein Trüffelbutterbrötchen und mit Schokolade überzogene Macadamianüsse hinunterschlang – alles vor dem Hauptgericht.“ Dann zeigte Pelosi der Journalistin ihre Vier-Zoll-Absätze und sagte, sie könne Wildlederpumps wärmstens empfehlen, „die sind wie Hausschuhe“. Die Atmosphäre war laut Dowd rundum angenehm: „Fans kamen vorbei, um Pelosi zu danken, Frauen im Restaurant gaben mir Daumen nach oben, einfach weil ich bei ihr saß.“

Gekonnt Abschied zu nehmen von der Macht ist eine Kunst: Nancy Pelosi.

Gekonnt Abschied zu nehmen von der Macht ist eine Kunst: Nancy Pelosi.

Alles nur Schauspielerei? Fassade? Nein, beteuert Pelosis Tochter Alexandra, eine Dokumentarfilmerin: „Meine Mutter ist auf dem Höhepunkt des Glücks. Ich habe sie noch nie so gesehen. Es ist, als würde sie durch die Luft schweben. Es ist faszinierend – auch für meine Kinder, weil sie diese Person gar nicht kennen.“

 

LOSER: Der böse Onkel aus Arkansas

Richard Barnett ist am Montag vor Gericht nach kurzen Beratungen der Jury in allen Anklagepunkten für schuldig befunden worden. Das Strafmaß muss noch festgelegt werden, vieles deutet auf eine Freiheitsstrafe.

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Barnett ist der in den USA und sogar weltweit zu trauriger Berühmtheit gelangte sozial randständige Mann aus Arkansas, der während des Sturms auf das Kapitol am 6. Januar 2021 mit den Füßen auf dem Schreibtisch im Büro der damaligen Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, fotografiert wurde.

Die Justiz warf dem amerikanischen „Querdenker“ eine Fülle von Tatbeständen vor, darunter „Behinderung eines behördlichen Verfahrens“, „Betreten und Verweilen in einem zugangsbeschränkten Gebäude mit einer tödlichen oder gefährlichen Waffe“ sowie „Diebstahl von Regierungseigentum“. Zwei Jahre nach dem Angriff auf das Kapitol haben Ermittlungen des FBI und des Justizministeriums zu insgesamt 900 Verhaftungen und fast 500 Schuldbekenntnissen geführt.

Nur „verrückt“? Oder auch gefährlich? Richard Barnett am 6. Juli im Büro von Nancy Pelosi.

Nur „verrückt“? Oder auch gefährlich? Richard Barnett am 6. Juli im Büro von Nancy Pelosi.

Barnetts Anwalt hatte bis zuletzt dafür plädiert, seinen Mandanten als harmlosen Fall einzustufen: „Er ist kein Terrorist – er ist lediglich dieser verrückte Onkel aus den Südstaaten, den es doch in vielen Familien gibt.“

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Die Jury aber blieb ungnädig. Besonders missfiel den Geschworenen, dass Barnett einen sogenannten Elektroschocker ins Kapitol mitgebracht hatte. Nach Angaben des Newsportals „Arkansas Online“ konnten durch die Elektroden an Barnetts speziellem Wanderstab (Typbezeichnung: Hike and Strike) Stromstöße mit einer Spannung von 950.000 Volt geleitet werden. Dies war nach Expertenangaben zwar nicht genug, um einen Menschen sofort zu töten – „aber fünf Sekunden Kontakt können eine Person für einige Zeit bewegungsunfähig machen“.

 

DEEP DIVE: Kamala Harris wird unterschätzt

Lange sah es aus, als komme Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl am 5. November 2024 schon nicht mehr in Betracht. Die in Washington herrschende Einschätzung lautete, die 58-Jährige habe aus ihrem Amt zu wenig gemacht und ihre Chancen nicht genutzt.

Inzwischen kursieren unter politischen Beobachtern neue, für Harris günstigere Beurteilungen. Dazu trägt, wie immer, die Relativität aller Dinge bei: Erstens hat Joe Biden durch seine unselige Dokumentenaffäre einen strahlenden Antritt zur Wiederwahl unwahrscheinlicher werden lassen. Zugleich gewinnt die Frage, ob es nicht endlich Zeit sei für eine Frau im Oval Office, neue Aktualität.

Im Magazin „Time“ deutet Philipp Elliott auf einen bemerkenswerten Auftritt von Harris in Tallahassee, Hauptstadt von Florida und Heimat von Gouverneur Ron DeSantis, der inzwischen von vielen Republikanern als aussichtsreichster Präsidentschaftskandidat für die Wahl gilt.

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„Harris war in ihrem Element“: 32-mal wurde am vorigen Sonntag in Tallahassee, Florida, die Vizepräsidentin der USA bei einer Rede zur Verteidigung des Abtreibungsrechts durch Applaus unterbrochen.

„Harris war in ihrem Element“: 32-mal wurde am vorigen Sonntag in Tallahassee, Florida, die Vizepräsidentin der USA bei einer Rede zur Verteidigung des Abtreibungsrechts durch Applaus unterbrochen.

Harris hielt dort eine donnernde Rede zur Verteidigung des Rechts auf Abtreibung – und wurde nach offiziellen Zählungen 32-mal von Applaus unterbrochen. „Harris war in ihrem Element“, schreibt Elliott. Zwar sei sie als Vizepräsidentin zwei Jahre lang auf manchen Umwegen und über manche Unebenheit hinweg unterwegs gewesen. „Dieser Auftritt aber hat gezeigt, dass sie immer noch aufdrehen kann.“

Vielleicht haben die US-Republikaner mit ihren juristischen Vorstößen gegen Abtreibung tatsächlich einen soziokulturellen Großkonflikt gestartet, in dem sie am Ende als Verlierer dastehen. Umfragen und Abstimmungen ergeben immer wieder Mehrheiten für moderate, halbwegs liberale Regelungen – sogar in bislang republikanisch dominierten Bundesstaaten. Dies würde eine im Vordringen begriffene neue These stützen: Die Kandidatin Harris wird unterschätzt.

 

WAY OF LIFE: Mit dem Hund raus für 100.000 Dollar

Tellerwaschen war gestern. Es scheint inzwischen, jedenfalls in reichen Gegenden, eine viel elegantere Möglichkeit zu geben, sich notfalls auch als Ungelernter ein Einkommen zu verschaffen, sogar ein beträchtliches: Rausgehen mit dem Hund.

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Die ehrwürdige „New York Times“ jedenfalls überraschte ihre Leser dieser Tage mit dem Hinweis, erfahrene und pfiffige „dog walker“ kämen in New York mittlerweile auf Jahreseinkommen von 100.000 Dollar und mehr. Diverse Megatrends wirkten zusammen. So ist in den Corona-Jahren die Nachfrage nach Tieren und Tierdienstleistungen generell gestiegen. Das Gassigehen lässt sich aber, wie manche erst im Nachhinein entdeckten, nicht virtuell erledigen.

Großes Geschäft: Hund mit Begleiterin am Hudson River in New York.

Großes Geschäft: Hund mit Begleiterin am Hudson River in New York.

Profis aus der wachsenden Pet-Service-Branche ließen sich zum Glück online buchen – und machten dann auch in ökonomischem Sinn ein großes Geschäft. Anfänger und Anfängerinnen kassierten 15 Dollar für 30 Minuten, Fortgeschrittene strichen bald ungerührt das Dreifache ein – jedenfalls bei Klienten, die sich das augenscheinlich leisten können, etwa in Manhattan.

Sogar junge Akademiker und Akademikerinnen satteln derzeit um auf „dog walker“. Was kann als Mittel zum Lebensunterhalt wohl auch schöner sein als ein Spaziergang am Hudson River mit dem Hund? Bethany Lane (35), Universitätsabsolventin, verriet der „New York Times“, für sie als Tierfreundin sei das „perfekt“.

Der nächste USA-Newsletter erscheint am 7. Februar 2023. Bis dahin: stay cool – and stay sharp!

Ihr Matthias Koch

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