Bas beerbt Schäuble: SPD-Politikerin zur Bundestagspräsidentin gewählt
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Bärbel Bas (SPD).
© Quelle: Kay Nietfeld/dpa
In der ersten Sitzung des neuen Bundestages ist die SPD-Politikerin Bärbel Bas mit breiter Mehrheit zur Bundestagspräsidentin gewählt worden. Damit löst sie CDU-Alterspräsident Wolfgang Schäuble im Amt ab. Die SPD hatte nach der Bundestagswahl als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für den Posten.
Bas erhielt 576 Stimmen. Sie nahm die Wahl „von Herzen gerne“ an, wie sie sagte, und übernahm die Sitzungsleitung. Bundestagspräsidentin ist hinter dem Bundespräsidenten und noch vor dem Bundeskanzler eines der ranghöchsten Ämter im Staat. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion im Parlament besetzt, fällt nach der Bundestagswahl jetzt also der SPD zu. Die Sozialdemokraten hatten um die Personalie jedoch heftig gerungen, weil sie unbedingt eine Frau aufstellen wollten. Bas ist nun erst die dritte Frau in diesem Amt in der Geschichte des Bundestags.
Bas trat nach außen stets ruhig auf
Die 53-Jährige hatte 2019 den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach als Fraktionsvize abgelöst, als dieser für den Parteivorsitz kandidierte. Nach außen hin trat die gelernte Personalmanagerin seitdem eher ruhig auf, profilierte sich aber in der Corona-Krise. Bei der Bundestagswahl verteidigte die SPD-Linke ihr Direktmandat im Wahlkreis Duisburg I.
Die Bundestags-Vizepräsidenten sollten ebenfalls in der konstituierenden Sitzung des Bundestags am Dienstag gewählt werden. Dabei wird erwartet, dass die Fraktionen den Kandidaten der AfD wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode durchfallen lassen. Am Montag hatte die SPD-Fraktion die 53-Jährige fast einstimmig für den Posten nominiert. Auf die 53-Jährige entfielen bei einer Abstimmung in der SPD-Fraktionssitzung am Dienstag 193 von 194 Stimmen bei einer Enthaltung, wie ein Fraktionssprecher mitteilte.
RND/dpa/ag