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Koalitionsausschuss: Habeck und Baerbock bleiben ein Doppel - wen schicken SPD und FDP?

Ein Herz und eine Seele? Annalena Baerbock und der grüne Co-Bundesvorsitzende Robert Habeck, der auf die Kanzlerkandidatur verzichtete.

Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck.

Berlin. Robert Habeck und Annalena Baerbock werden auch nach ihrem Abgang als Grünen-Vorsitzende an diesem Samstag weiter als Doppel agieren - zumindest im Ampel-Koalitionsausschuss. Dort werden der Vizekanzler und die Außenministerin die Kabinettsmitglieder der Grünen gemeinsam repräsentieren, wie die Deutsche Presse-Agentur von der Partei erfuhr.

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Insgesamt schicken die Grünen sechs Vertreter zu den monatlichen Sitzungen des für die Abstimmung in der Koalition so wichtigen Gremiums, das auch Schlichtungsstelle sein wird, wenn es in der Ampel mal so richtig kracht. Neben Wirtschafts- und Klimaminister Habeck und Baerbock sind die beiden Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge sowie die beiden Parteivorsitzenden dabei, die am Samstag gewählt werden - wahrscheinlich Omid Nouripour und Ricarda Lang.

FDP besetzt Gremium eher einseitig

Die FDP entsendet nach dpa-Informationen sechs Männer in den Ausschuss: Finanzminister und Parteichef Christian Lindner, Verkehrsminister Volker Wissing, Justizminister Marco Buschmann, den designierten Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, Fraktionschef Christian Dürr und den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Johannes Vogel.

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Bei der SPD ist die Besetzung noch nicht finalisiert. Darüber werde noch intern gesprochen und das Ergebnis dann zu gegebener Zeit bekanntgegeben, heißt es. Klar dürfte aber sein, dass neben Bundeskanzler Olaf Scholz und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich dabei sein werden.

Diskretion bei konkreten Auschussthemen

Das Gremium hatte am Mittwoch erstmals getagt. Bei dem gut dreistündigen Treffen wurden gefüllte Paprika serviert - rote, grüne und gelbe. Mehr ist nicht überliefert. Die Koalitionäre vereinbarten Stillschweigen über die Inhalte wie auch schon über weite Strecken der Koalitionsverhandlungen.

Im Koalitionsvertrag war vereinbart worden, dass die Sitzungen des Koalitionsausschusses monatlich stattfinden, „um grundsätzliche und aktuelle politische Fragen miteinander zu diskutieren und die weitere Arbeitsplanung miteinander abzustimmen“.

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RND/dpa

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