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Baerbock: Außenpolitik ist ressort­übergreifende Aufgabe – wie alle „großen Themen unserer Zeit“

  • Außenministerin Annalena Baerbock sieht die Aufgabe der Außenpolitik sowohl im Kanzler- als auch im Außenamt.
  • „Die großen Themen unserer Zeit“ müssten ressort­übergreifend in allen Ministerien bearbeitet werden, sagte sie in den ARD-„Tagesthemen“.
  • Hintergrund war ein Kompetenz­gerangel zwischen SPD und Grünen in der Außenpolitik.
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Berlin. Außenministerin Annalena Baerbock hat sich zum Kompetenzgerangel zwischen SPD und Grünen in der Außenpolitik geäußert: Das Kanzler- und das Außenamt stünden dort „in stürmischen Zeiten“ wie alle anderen Ministerien in der Pflicht zusammenzuarbeiten. Natürlich müssten „die großen Themen unserer Zeit“ wie etwa die Konflikte mit Polen und Russland, die Corona-Pandemie und die weltweite Klimakrise „sowohl im Kanzleramt als auch im Außenministerium und in allen anderen Ministerien“ bearbeitet werden, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag in den ARD-„Tagesthemen“.

Dies sei „das Neue dieser Regierung“: bei großen Fragen nicht jedes Ministerium für sich denken zu lassen, sondern ressortübergreifend zu kämpfen. Das Gesundheitsministerium könne auch nicht alleine die Pandemie bewältigen – dies gelte „erst Recht für alle großen sicherheitspolitischen Fragen“.

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hatte zuvor gesagt, dass die deutsche Außenpolitik „insbesondere im Kanzleramt“ gesteuert werde. Der Bewerber für den Grünen-Vorsitz Omid Nouripour hatte scharf reagiert: „Das Auswärtige Amt so herabzusetzen ist die überkommene ‚Koch-Kellner-Logik‘. Wir sollten auf der Grundlage des Koalitionsvertrags Vertrauen aufbauen, nicht Vorgärten pflegen.“

RND/dpa

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