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Baden-Württemberg will Treffen auf öffentlichen Plätzen verbieten

  • Gruppen könnten sich in Baden-Württemberg schon sehr bald nicht mehr auf öffentlichen Plätzen niederlassen dürfen.
  • Offenbar bereitet das Land eine entsprechende Regelung vor.
  • Auch bundesweit rücken Ausgangssperren näher.
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Stuttgart. Auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg werden wegen des grassierenden Coronavirus Menschenansammlungen verboten. Die Landesregierung bereitet ein Niederlassungsverbot für Gruppen auf öffentlichen Plätzen vor, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Regierungskreisen erfuhr.

Bei der betroffenen Gruppengröße handle es sich um eine einstellige Zahl, das Justizministerium müsse das juristisch prüfen. Das diene dazu, die tatsächlichen Sozialkontakte unterhalb einer Ausgangssperre so weit wie möglich und geboten zu verringern, hieß es aus den Kreisen.

Zugleich aber lasse Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) Voraussetzungen und Regelungen einer Ausgangssperre schon vorgreifend prüfen, damit diese schnellstmöglich umgesetzt werden könnte - sollten die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin am Sonntag zum Schluss kommen, dass eine solche unabwendbar ist. Man setze jedoch alles daran, eine Ausgangssperre zu vermeiden, hieß es den Informationen zufolge. In einer Schaltkonferenz wollen sie sich am Sonntag beraten.

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Bundesweite Ausgangssperre?

Es mehren sich die Hinweise, dass auch bundesweit Ausgangssperren näher rücken. Kanzleramtschef Helge Braun hat den Samstag als entscheidenden Tag bei der Entscheidung über mögliche Ausgangssperren wegen des Coronavirus bezeichnet. “Wir werden uns das Verhalten der Bevölkerung an diesem Wochenende anschauen”, sagte der CDU-Politiker dem “Spiegel”. “Der Samstag ist ein entscheidender Tag, den haben wir besonders im Blick.”

RND/dpa

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