Kanzler Olaf Scholz: Sollte Deutschland auf russisches Gas verzichten?
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim Bürgerdialog in Essen über Gas aus Russland.
© Quelle: Oliver Berg/dpa
Essen. Bundeskanzler Olaf Scholz will trotz des Ukraine-Kriegs und unzuverlässiger Lieferungen nicht vollständig auf russisches Gas verzichten. „Das machen wir nicht von uns aus, das halte ich für nicht so verantwortlich“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einem Bürgerdialog in Essen.
Aber Deutschland sei so gut vorbereitet, dass man mit jeder Gegenreaktion umgehen könne, falls Russland selbst den Hahn zudrehe. „Selbst wenn es ganz eng wird, kommen wir wahrscheinlich durch den Winter“, sagte Scholz.
Ein Verzicht auf den letzten Rest an Gas aus Russland würde die Situation in Deutschland nach Scholz' Ansicht aber unnötig schwer machen. Dennoch müsse die Bundesregierung konsequent Alternativen ausbauen. Dazu gehöre etwa der Import von Flüssiggas über Brunsbüttel in Schleswig-Holstein und Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch die Zusammenarbeit mit Ländern im Süden Europas wie Spanien, Portugal und Frankreich.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte am Donnerstag erklärt, man könne sich nicht darauf verlassen, dass im Winter russisches Erdgas über die Pipeline Nord Stream 1 kommt. „Wir sollten nicht darauf bauen, dass über den Winter Gas aus Nord Stream 1 kommt“, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag in Berlin. „Käme etwas, würde das sicher natürlich den Gasmarkt entspannen.“
Zur Wochenmitte hatte Russland die Gaslieferung über die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 wie angekündigt gestoppt. Gazprom führt technische Gründe für die bis zum 2. September veranschlagte Lieferpause an. Allerdings wird von Experten angezweifelt, ob dem wirklich so ist.
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Habeck sprach von einer „Farce um die Turbine herum“. Seines Wissens sei die Pipeline derzeit „voll auslastfähig“. Unternehmen, die mit dem russischen Konzern Gazprom Handelsbeziehungen unterhielten, stünden auch weiter im Kontakt. Bei seinem Haus sei das aber nicht der Fall. „Es gibt keine direkten Gespräche zwischen meinem Ministerium und Gazprom.“ Er sagte weiter: „Womit ich rechne, ist, dass wir uns auf keinen Fall auf Russland verlassen können oder auf Gazprom verlassen können. Der Rest ist reine Spekulation.“ Habeck sprach von „erratischen Entscheidungen der russischen Regierung“.
RND/dpa