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Auch Grüne stimmen Ampelkoalition zu: 86 Prozent der Mitglieder für Bündnis mit SPD und FDP

  • Nach SPD und FDP haben auch die Grünen für den Koalitionsvertrag votiert.
  • 86 Prozent der Mitglieder sprechen sich für das Ampel-Bündnis aus.
  • Es ist die schwächste Zustimmung für das Bündnis aller drei Partner.
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Berlin. Nach dem Ja von SPD und FDP nun auch die letzte Hürde auf dem Weg zur ersten Ampelkoalition auf Bundesebene genommen: Am Montag wurde das Votum der Grünen-Mitglieder zum Koalitionsvertrag bekanntgegeben. Mit 86 Prozent stimmen die Grünen der Ampelkoalition zu, 12 Prozent haben dagegen gestimmt, zwei Prozent haben sich enthalten. „Wir treten damit ein in eine Regierung mit SPD und FDP“, sagte Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner am Montag in Berlin: „Die Zustimmung von 86 Prozent ist Rückenwind.“ Insgesamt hätten sich 57 Prozent der Mitglieder an der Abstimmung beteiligt.

SPD und FDP hatten jeweils mit überwältigender Mehrheit der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene zugestimmt. Bei einem SPD-Parteitag gab es am Samstag 98,8 Prozent Zustimmung für den Koalitionsvertrag, bei der FDP am Sonntag 92,2 Prozent.

Das Regierungsbündnis kann nun am Dienstag mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags besiegelt werden. Am Mittwoch soll dann Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.

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SPD gibt Minister bekannt

Die Namen von neun Bundesministern der Grünen und der FDP waren schon länger bekannt, sieben weitere wurden am Montag von der SPD benannt. Die spannendste Frage war bis zuletzt, wer Bundesgesundheitsminister wird. Mit Karl Lauterbach hat sich des designierte Kanzler Olaf Scholz auf den Wunschkandidaten vieler Deutscher festgelegt.

Scholz hat für die Vergabe der Kabinettsposten ein Versprechen abgegeben: Er will mindestens genauso viele Frauen wie Männer in seiner Regierung haben. Ganz aufgegangen ist dieses vorhaben jedoch nicht.

RND/dpa

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