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Hildmann hetzt ungestraft – beweist die Justiz endlich Mut?

  • Seit Mai liegen Anzeigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen den sich rapide radikalisierenden Kochbuchautor Attila Hildmann vor.
  • Die Staatsanwaltschaft hat noch keine Entscheidung darüber getroffen.
  • Hildmann wird täglich krasser in seinen Äußerungen, dennoch geschieht nichts, kritisiert RND-Reporter Jan Sternberg.
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Berlin. In einem Sketch der britischen Comedytruppe Monty Python kommt Attila der Hunnenkönig zur Polizei, vermutlich durch eine Zeitfalte gefallen und als unauffälliger Mann im Anzug neu eingekleidet. “Ich möchte mich stellen”, sagt er, “wegen Plünderung einer Großstadt.” Die Polizisten sind überfordert.

Ebenso überfordert scheinen deutsche Behörden mit dem Gastronomen und Kochbuchautor Attila Hildmann zu sein. Der hat sich in den vergangenen Monaten im Zeitraffertempo radikalisiert. Er versendet in seinem Kanal in der Messenger-App Telegram Nachrichten unter dem Label “AH Führer Nachrichten” an mehr als 68.000 Abonnenten, er schwadroniert vom “Kampf auf Leben und Tod”, agitiert gegen Bill Gates, die Bundesregierung und “die Zionisten” und wünscht sich die Todesstrafe für den Grünen-Politiker Volker Beck.

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Tausende Anzeigen sind gegen Hildmann erstattet worden. Seit drei Monaten ermittelt die zuständige Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Cottbus wegen Volksverhetzung, denn Hildmann wohnt im Brandenburger Umland von Berlin. Ebenso ermitteln Berliner Staatsanwälte wegen seiner öffentlichen Aussagen bei Demonstrationen.

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Und ähnlich wie der überrumpelte Schutzmann im Monty-Python-Sketch kommen sie erst einmal nicht weiter. Man treibe die Ermittlungen jeden Tag voran, sagt der zuständige Staatsanwalt in Cottbus. Wann Hildmann angehört werde oder der Fall vor Gericht kommt, dazu möchte er allerdings keine Prognose abgeben.

Unterdessen werden Hildmanns Nachrichten immer länger, immer wirrer, immer extremer – und seine Gefolgschaft, zumindest im Internet, wächst weiter. Die Justiz hat sich genug Zeit gelassen, um jetzt eine fundierte Anklage auf den Weg zu bringen. Es wäre ein Zeichen, dass sich der Rechtsstaat auch gegen verklausulierte Drohungen zur Wehr setzen kann – und ein Zeichen dafür, dass die Justiz Mut beweist.

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