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Anschlag von Wien: Deradikalisierung-Netzwerk wehrt sich gegen Vorwürfe

  • Das in Österreich für die Deradikalisierung von Haftinsassen zuständige Netzwerk Derad hat sich gegen Vorwürfe von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gewehrt.
  • Er hatte dem Netzwerk vorgeworfen, versagt zu haben.
  • Denn statt im Juli 2020 wurde der Attentäter bereits Anfang Dezember 2019 vorzeitig aus der Haft entlassen.
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Wien. Im Zusammenhang mit dem islamistischen Terroranschlag von Wien hat sich das für Deradikalisierung in Österreich zuständige Netzwerk gegen Äußerungen von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verwahrt. Seine Behauptung, der Täter sei im Dezember 2019 deswegen nach zwei Dritteln seiner Haft entlassen worden, weil die Justiz und Prävention versagt hätten, sei unrichtig, erklärte das Netzwerk Derad am Mittwoch.

Das Gericht habe den zu 22 Monaten Haft verurteilten Mann nicht unter Auflagen entlassen, weil er bereits als deradikalisiert gegolten habe. „Das Gericht attestiert in dem Beschluss die Notwendigkeit, dass der Täter Bewährungsauflagen drei Jahre zu erfüllen hätte, statt ohne Auflagen ab Juli 2020 in Freiheit zu sein“, so Derad weiter.

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Weder die Bewährungshilfe, noch ein Deradikalisierungsprogramm, noch das Gericht verfüge über die Fähigkeiten der operativen Einheiten des Bundesverfassungsschutzes zur Überwachung von Personen, könne keine Telefone abhören oder Personen observieren, heißt es.

Bis 2018 - dem Beginn der Koalition zwischen konservativer ÖVP und rechtspopulistischer FPÖ - habe es einen Austausch zwischen Derad und der Präventionsabteilung des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) gegeben. Bei Gefahr in Verzug habe Derad die Fahnder stets kontaktiert. So seien in der Vergangenheit Straftaten verhindert worden.

Der 20-jährige, von der Polizei erschossene Attentäter war im April 2019 wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu 22 Monaten Haft verurteilt worden, nachdem er versucht hatte, nach Syrien auszureisen und sich dort der Terrormiliz Islamischer Staat anzuschließen. Statt im Juli 2020 wurde er aber bereits Anfang Dezember 2019 vorzeitig entlassen.

RND/dpa

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