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Atomstreit mit Iran: USA kündigen neue Sanktionen an – Deutschland soll mitziehen

  • Am 18. Oktober läuft das Waffenembargo des UN-Sicherheitsrats aus – die USA waren mit der Forderung nach einer Verlängerung gescheitert.
  • Jetzt kündigt das Weiße Haus eigenständig neue Sanktionen gegen den Iran an.
  • Und fordert auch Deutschland auf, die Sanktionen umzusetzen.
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Washington. Im Atomstreit mit dem Iran hat die US-Regierung neue Sanktionen gegen das iranische Verteidigungsministerium und andere mit dem Militär verbundene Einheiten angekündigt. Als Warnung an Akteure in aller Welt sagte Außenminister Mike Pompeo am Montag in Washington: “Wenn Sie das Waffenembargo gegen den Iran verletzen, riskieren Sie Sanktionen.” Pompeo hat auch Deutschland, Großbritannien und Frankreich zur Umsetzung der Strafmaßnahmen aufgefordert. “Jeder Mitgliedstaat in den Vereinten Nationen ist dafür verantwortlich, diese Sanktionen durchzusetzen, was sicherlich das Vereinigte Königreich, Frankreich und Deutschland einschließt”, sagte Pompeo am Montag in Washington.

Die nach Ansicht der USA nun wieder in Kraft getretenen internationalen Sanktionen bedeuteten für die Menschen in Europa auch ohne die Hilfe ihrer Regierungen mehr Sicherheit vor dem Iran. Mit Blick auf Berlin, London und Paris fügte Pompeo hinzu: “Ich hoffe, sie werden sich uns anschließen.”

US-Präsident Donald Trump habe eine neue Verfügung unterzeichnet, auf deren Grundlage Sanktionen gegen Akteure verhängt werden können, die an Waffenverkäufen an den Iran beteiligt seien, erklärte der Nationale Sicherheitsberater Robert O'Brien. Das Vorgehen ist eine Reaktion darauf, dass die USA im UN-Sicherheitsrat mit der Forderung nach einer Verlängerung eines Waffenembargos gegen den Iran gescheitert waren. Das Embargo läuft am 18. Oktober aus.

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Kann die USA Sanktionen überhaupt erzwingen?

In einem umstrittenen Alleingang hatte die US-Regierung am Wochenende erklärt, dass UN-Sanktionen gegen den Iran wieder gültig sind, die nach dem internationalen Atomabkommen von 2015 ausgesetzt worden waren. Da die USA unter Trump im Mai 2018 allerdings aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten waren, ist strittig, ob sie die Wiedereinsetzung der Sanktionen mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus allein erzwingen können.

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Der Snapback-Mechanismus (deutsch: Zurückschnappen) ist in der UN-Resolution festgehalten, die das Atomabkommen in internationales Recht übersetzt. Mit ihm kann ein Mitgliedsstaat iranische Regelverstöße vor dem Sicherheitsrat anprangern und so innerhalb von 30 Tagen schließlich die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen erreichen - ohne, dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten.

RND/dpa

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