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Iran fordert von Biden im Atomstreit ersten Schritt: “Die USA schulden uns was”

  • Nach dem Machtwechsel in den USA stehen die Chancen auf eine Schlichtung im Atomstreit mit dem Iran besser.
  • Die Biden-Regierung fordert allerdings, Teheran solle vor weiteren Verhandlungen zunächst wieder die technischen Verpflichtungen des Atomabkommens erfüllen.
  • Irans Präsident Ruhani sieht hingegen die USA zuerst in der Pflicht.
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Teheran. Irans Präsident Hassan Ruhani hat seinen US-Amtskollegen Joe Biden aufgefordert, den ersten Schritt zur Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm zu tun. Er begründete das damit, dass schließlich die USA 2018 aus dem Wiener Atomabkommen ausgestiegen seien - und nicht der Iran. „Die (USA) schulden uns was, nicht umgekehrt“, sagte Ruhani am Mittwoch im Staatsfernsehen in Teheran. Sobald Biden und die USA zu ihren internationalen Verpflichtungen zurückkehrten, werde der Iran „binnen Stunden“ auch seine Verpflichtungen wieder erfüllen, sagte Ruhani.

Der iranische Präsident reagierte damit auf Forderungen der USA, die vor Verhandlungen über weitere Schritte zunächst wollen, dass der Iran seine technischen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen wieder erfüllt. Der Iran jedoch weist dies zurück. Zunächst müssten die USA zum Abkommen zurückkehren und die Sanktionen gegen Teheran umgehend aufheben. Sollte dies nicht bis Mitte Februar geschehen, will der Iran die Inspektionen der UN-Atombehörde IAEA im Land einschränken.

Ruhani will Lösung, keine Eskalation

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Der ehemalige US-Präsident Donald Trump war 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatte drakonische Sanktionen gegen Teheran verhängt. Seit 2019 hat sich auch der Iran dann schrittweise nicht mehr an seine technischen Verpflichtungen aus dem Atomdeal gehalten, der das Land von der Entwicklung von Atomwaffen abhalten soll.

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Ruhani will im Atomstreit eine Lösung und keine weitere Eskalation. Ihm geht es auch darum, einen wirtschaftlichen Kollaps seines Landes zu verhindern. Die US-Sanktionen haben in den vergangenen zwei Jahren den eigentlich ölreichen Gottesstaat in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte gestürzt. Ruhani hofft daher, dass nach Trumps Abgang und Bidens Präsidentschaft sowohl das Wiener Atomabkommen als auch die iranische Wirtschaft gerettet werden können.

RND/dpa

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