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Debatte um Atomenergie

Scholz weist Forderungen nach Laufzeitverlängerungen zurück

17.06.2022, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), aufgenommen bei einem Interview mit der dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH in seinem Büro im Bundeskanzleramt.

Berlin/München. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält nicht viel von Vorschlägen, angesichts drohender Energieengpässe die Laufzeiten für Atomkraftwerke in Deutschland zu verlängern. „Die Fachleute sagen uns: Das wird nicht funktionieren“, sagte Scholz in einem Interview mit dem „Münchner Merkur“ am Montag.

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Der Atomausstieg sei lange beschlossen. Brennelemente und die nötigen Wartungsintervalle der Anlagen seien genau darauf abgestimmt. So reichten die Brennstäbe noch bis zum Ende des Jahres. Neue zu besorgen, würde mindestens zwölf bis 18 Monate dauern, betonte Scholz.

Bundesfinanzminister Lindner will Diskussion über Atomkraft-Rückkehr

Deutschland muss nach Ansicht des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner in der Energiedebatte auch offen über Rückkehr zur Kernkraft diskutieren.

„Ich befürworte den Ausstieg aus der Atomenergie aus vollem Herzen. Gleichwohl: Wenn es problemlos möglich wäre, die Laufzeit um ein oder zwei Jahre zu verlängern, würde sich jetzt wohl kaum jemand dagegen stellen“, sagte Scholz der Zeitung. Das sei aber eben nicht der Fall.

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Scholz blickt zuversichtlich auf „Konzertierte Aktion“ Anfang Juli

Der SPD-Politiker geht davon aus, dass die höheren Preise infolge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine für Deutschland noch eine längere Zeit ein Thema sein werden. „Deshalb habe ich die Konzertierte Aktion wieder ins Leben gerufen“, sagte Scholz der Zeitung. Die Konzertierte Aktion geht auf einen Abstimmungsformat aus den 1960er Jahren zurück, bei dem sich unter anderem Vertreter von Wirtschaft, Politik und Gewerkschaften berieten und austauschten. Scholz kündigte ein erstes solches Treffen für den 4. Juli an. „Ziel ist es, dass wir uns unterhaken und einen gemeinsamen Plan entwickeln, wie wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlasten können.“

Von seinem teils kritisierten Agieren im Umgang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine will er sich nicht abbringen lassen, wie Scholz klarmachte. Er sei von vielen Bürgern gewählt worden, „weil sie mir etwas zutrauen: dass ich die Nerven behalte - auch wenn eine Lage schwierig ist. Und darauf können sie vertrauen“, sagte er.

Der Krieg in der Ukraine wird auch eines der wichtigsten Themen beim G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni auf Schloss Elmau sein. Scholz sagte, dass er sich auch Fortschritte beim Klimaschutz erhoffe: „Ich schlage einen Klima-Club vor all jener Staaten, die bis zur Mitte des Jahrhunderts klimaneutral werden wollen und dabei gemeinsame Verfahren entwickeln.“

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RND/dpa

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