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Bamf-Chef: Immer noch viele Probleme mit Abschiebungen

  • Fünf Jahre nach dem verstärkten Flüchtlingszuzug von 2015 sind viele Asylverfahren weiterhin nicht abgeschlossen.
  • Der Grund: Gegen fast jeden negativen Bescheid wird geklagt.
  • Laut Bamf-Chef Hans-Eckhard Sommer gibt es vor allem “bei den Rückführungen noch vieles zu bewältigen”.
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Berlin. Die Rückführung abgelehnter Asylbewerber ist aus Sicht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) auch fünf Jahre nach dem verstärkten Flüchtlingszuzug von 2015 noch immer ein Problem. “Bei den Rückführungen haben wir noch vieles zu bewältigen”, sagte Bamf-Chef Hans-Eckhard Sommer dem “Handelsblatt”.

Er wies darauf hin, dass man derzeit noch mit der Abarbeitung vieler Verfahren aus 2015 und den folgenden Jahren beschäftigt sei. “Gegen fast jeden negativen Bescheid wird geklagt, und an den Verwaltungsgerichten sind immer noch mehr als 200.000 offene Asylverfahren anhängig”, sagte er.

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Keine Spekulationen

Für das laufende Jahr rechnet Sommer mit rund 100.000 Erst- und Folgeanträgen auf Asyl in Deutschland. “Das ist im Vergleich zu den Jahren vor 2015 immer noch eine durchaus stattliche Zahl.” Über einen möglichen Anstieg der Zahlen aufgrund wirtschaftlicher Folgen der Corona-Pandemie wolle er “ungern spekulieren”, sagte Sommer.

Der Bamf-Chef verteidigte ferner die Entscheidung der Bundesregierung, nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos nicht mehr als rund 1500 Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. “Aus der Sicht meiner Behörde ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung sich für die Aufnahme eines klar definierten Personenkreises entschieden hat. Diese werden jetzt in einem geordneten Verfahren aufgenommen”, sagte Sommer.

Er verwies auf Aussagen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der bereits mehrfach deutlich gemacht habe, dass eine Aufnahme darüber hinaus nur im europäischen Kontext in Frage komme.

RND/dpa

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