Beziehungskrise

Laschet zu 60 Jahren Élysée: „Es braucht einen Neuanfang im deutsch-französischen Verhältnis“

Armin Laschet, CDU, hält eine Rede im Rahmen der Debatte zum Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Frankreich im Deutschen Bundestag in Berlin.

Armin Laschet, CDU, hält eine Rede im Rahmen der Debatte zum Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Frankreich im Deutschen Bundestag in Berlin.

Berlin. Der frühere CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat einen Neuanfang im deutsch-französischen Verhältnis gefordert. „In den letzten Monaten gab es nicht die deutsch-französische Gemeinsamkeit, wie sie im Élysée-Vertrag und im Vertrag von Aachen vereinbart ist – wonach man sich bei allen wichtigen Themen direkt gegenseitig informiert“, sagte Laschet dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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Das habe bei Corona, in der Panzerfrage und beim Thema Energie nicht funktioniert. Bei der Bundesregierung fehlten Gespür und politischer Wille für diese Gemeinsamkeit, kritisierte Laschet. Er forderte: „Es braucht einen Neuanfang im deutsch-französischen Verhältnis.“ Von dem Treffen am Sonntag müsse das Zeichen eines gemeinsamen deutsch-französischen Gestaltungswillen in Europa ausgehen. „Wenn Deutschland und Frankreich gemeinsam lenken, dann bewegt sich auch etwas“, so Laschet.

An diesem Sonntag werden rund 100 Bundestagsabgeordnete und das Bundeskabinett anlässlich der 60 Jahre Élysée-Vertrag nach Paris reisen. Zuletzt hat es im deutsch-französischen Verhältnis zahlreiche Verstimmungen gegeben. Der französische Präsident war aus deutscher Sicht frühzeitig mit der Botschaft von weiteren Panzerlieferungen an die Öffentlichkeit gegangen. Frankreich wiederum hatte sich über Deutschland verärgert gezeigt, dass Scholz sein 200 Milliarden Euro schweres Hilfspaket nicht mit Paris abgestimmt hatte. Zudem gab es Ärger um eine Initiative Deutschlands zur Luftabwehr und über Scholz‘ China-Reise.

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