Arbeitsminister Heil will strengere Auflagen für Schlachthöfe

  • In mehreren Schlachtbetrieben hatten sich Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.
  • Arbeitsminister Heil setzt sich nun für strenge Auflagen in solchen Betrieben ein.
  • Er spricht von verbindlichen Quoten bei Kontrollen und Bußgeldern bei Nicht-Beachtung.
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Berlin. Nach den Corona-Ausbrüchen in mehreren Schlachtbetrieben fordert Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) strengere Regeln für die Fleischindustrie.

“Hier müssen wir aufräumen. Denn wir riskieren durch das Verhalten einiger schwarzer Schafe eine zweite große Infektionswelle”, sagte er am Freitag dem “Spiegel”. Auch Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will härtere Auflagen.

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Die beiden Minister wollen dem Bericht zufolge etwa strengere Regelungen bei den Werkverträgen. "Die gängigen Werkvertrags-Varianten lassen zu viele Schlupflöcher", betonte Heil.

Laumann sagte: “Es geht nicht, dass Unternehmen ihr Kerngeschäft an Werkvertragsnehmer auslagern können und dann alle Verantwortung von sich wegschieben.”

Heil will am Montag Vorschläge ins Corona-Kabinett einbringen, um das Arbeitsschutzgesetz zu ändern. "Wir brauchen verbindliche Quoten für die Kontrollen, schmerzhafte Bußgelder bei Verstößen und klare, unmissverständliche Verantwortung eines Arbeitgebers für seine Betriebsabläufe."

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Deutsche Schlachthöfe entwickeln sich zunehmend zu Corona-Brennpunkten. Im April brach die Krankheit bereits in einem Fleischwarenwerk in Birkenfeld in Baden-Württemberg aus.

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NRW lässt alle Mitarbeiter von Schlachtbetrieb testen
1:03 min
Auf dem Gelände eines Schlachthofs in Hamm in Nordrhein-Westfalen sind Coronatests durchgeführt worden. Über Tausend Mitarbeiter sollen getestet werden.  © Reuters

Nun sind Belegschaften in Coesfeld und Oer-Erkenschwick (Nordrhein-Westfalen) sowie Bad Bramstedt in Schleswig-Holstein betroffen.

Die Fleischindustrie steht wegen prekärer Arbeits- und Unterkunftsbedingungen bereits seit vielen Jahren in der Kritik.

RND/dpa

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