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AOK-Chef Litsch: Pflegeversicherung droht Finanzloch in Milliardenhöhe

  • Der Pflegeversicherung droht nach Berechnungen der AOK ein Finanzloch in Milliardenhöhe.
  • Es müsse mit einem Defizit von rund 5 Milliarden Euro gerechnet werden.
  • Die AOK fordert, den Bundeszuschuss aufzustocken.
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Berlin. Nach Berechnungen der AOK droht im kommenden Jahr nicht nur bei den gesetzlichen Krankenkassen, sondern auch in der Pflege­versicherung ein Finanzloch in Milliardenhöhe. Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, sagte dem Redaktions­Netz­werk Deutschland (RND), es müsse mit einem Defizit von 5 Milliarden Euro gerechnet werden.

„Ohne Gegensteuern der Bundesregierung müsste der Beitragssatz Anfang 2022 um bis zu 0,3 Punkte steigen, damit der Fehlbetrag gedeckt wird“, warnte Litsch. „Wir fordern die Regierung daher auf, noch vor der Bundestagswahl den Bundes­zuschuss für die Pflegeversicherung deutlich aufzustocken“, sagte der AOK-Chef. Das könne Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Abstimmung mit dem Finanzminister per Verordnung festlegen.

Litsch betonte, gemessen am Finanzvolumen der Pflegeversicherung sei das Defizit von 5 Milliarden Euro ähnlich hoch wie das bei den Krankenkassen erwartete Minus von 17 Milliarden Euro. Zu dieser Entwicklung habe die „hektisch zusammen­gezimmerte Pflegereform“ beigetragen.

„Die Begrenzung der Eigenanteile für die Heimbewohner und die in Aussicht gestellten Tariflöhne für das Pflegepersonal sind eben nicht, wie der Gesundheitsminister gern behauptet, solide gegenfinanziert“, so Litsch.

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Vielmehr verursache die Reform pro Jahr einen Fehlbetrag von 2 Milliarden Euro. Der komme zu dem ohnehin erwarteten Defizit von 3 Milliarden Euro noch hinzu. „Finanziell stehen Kranken- und Pflegeversicherung inzwischen ohne Hemd und Hose da“, beklagte der Verbandschef.

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