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Anschlag auf Breitscheidplatz: BKA-Chef räumt Schwachstellen ein

  • Der Breidscheidplatz-Attentäter Anis Amri war den Behörden bekannt.
  • Den Anschlag, bei dem 12 Menschen getötet wurden, konnten sie trotzdem nicht verhindern.
  • Im Bundestags-Untersuchungsausschuss hat der BKA-Chef Holger Münch nun zugegeben, dass der Anschlag “Schwachstellen” in der Terrorabwehr offenbart hat.
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Berlin. Der Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt Ende 2016 hat nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes (BKA) verschiedene „Schwachstellen“ in der Terrorabwehr offenbart. Diese seien inzwischen größtenteils beseitigt, sagte BKA-Präsident Holger Münch am Donnerstag als Zeuge in einem Untersuchungsausschuss des Bundestages. Der Ausschuss geht der Frage nach, welche Behörden vor dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz womöglich wichtige Hinweise übersehen oder nicht weitergeleitet hatten.

Der abgelehnte Asylbewerber Anis Amri war den Behörden als radikaler Islamist bekannt gewesen. Er tötete am 19. Dezember 2016 in Berlin einen Lastwagenfahrer. Mit dem Lastwagen raste er dann über den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche, wo weitere elf Menschen starben und Dutzende verletzt wurden. Der Tunesier floh nach Italien, wo er von der Polizei erschossen wurde.

Zu wenig auf einzelne Gefährder geschaut

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Ein Schwachpunkt sei gewesen, dass man bei Islamisten wie Amri damals stärker auf die Wahrscheinlichkeit bestimmter Terrorszenarien und weniger auf die Gefährlichkeit des Einzelnen geschaut habe, sagte Münch. Er verwies außerdem auf den starken Anstieg der Ermittlungsverfahren zu radikalen Islamisten in den Jahren 2014 bis 2016. Er sagte: „Die verfügbaren Ressourcen der Sicherheitskräfte hielten mit der Dynamik der Entwicklung nicht Schritt.“

Einige Mitglieder des Ausschusses sind der Auffassung, das BKA hätte die Ermittlungen zum späteren Attentäter an sich ziehen sollen, auch weil dieser in mehreren Bundesländern unterwegs war. Ein „formales Übernahmeersuchen“ eines Landes habe es damals nicht gegeben, sagte Münch. Außerdem sei das BKA damals „voll ausgelastet“ gewesen.

Rechtsextremist Lutz Bachmann soll aussagen

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Am Abend wollte der Ausschuss außerdem Lutz Bachmann als Zeugen vernehmen. Der Frontmann der ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung aus Dresden hatte nach dem Anschlag am 19. Dezember bei Twitter geschrieben, der Attentäter sei ein „tunesischer Moslem“. Zu diesem Zeitpunkt war die Identität von Amri aber angeblich noch nicht einmal der Polizei bekannt. Nach offiziellen Angaben wurde sein Ausweis erst etliche Stunden später im Lastwagen gefunden. Bachmann soll jetzt erklären, wie er damals zu dieser Aussage kam. Sie könne nicht verstehen, warum sich die Polizei nie um die Klärung dieser Frage gekümmert habe, sagte die Grünen-Obfrau Irene Mihalic.

RND/dpa

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