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Kramp-Karrenbauer zur Afghanistan-Debatte: „Bundeswehr ist heute eine andere“

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, M.), Verteidigungsministerin, spricht bei einem Besuch im Dezember 2019 bei den deutschen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Camp Marmal mit den Soldaten. Mit einer Bilanzdebatte will das Verteidigungsministerium Lehren aus dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan ziehen.

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, M.), Verteidigungsministerin, spricht bei einem Besuch im Dezember 2019 bei den deutschen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Camp Marmal mit den Soldaten. Mit einer Bilanzdebatte will das Verteidigungsministerium Lehren aus dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan ziehen.

Berlin. Knapp sechs Wochen nach dem letzten Start von Flugzeugen der deutschen Evakuierungsmission vom Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul hat die Bundeswehr den Beginn für eine Bilanz des Einsatzes in dem Land am Hindukusch eingeläutet.

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sagte, das Thema Afghanistan würde bis auf den heutigen Tag alle Menschen in Deutschland begleiten, berühren und bewegen „Afghanistan ist ein Land, das Debatten und Emotionen auslöst in Deutschland.“ Die Bundeswehr von heute sei eine, die anders ist als vor 20 Jahren, „und der Afghanistan-Einsatz hat seinen Beitrag dazu geleistet“.

„Es ist wichtig für die, die jetzt im Einsatz sind in anderen Teilen der Welt“

Kramp-Karrenbauer betonte, dass man diesen Einsatz nicht einfach abschließen dürfe. „Es ist wichtig, dass wir aufarbeiten, nicht nur weil die Nato und unsere Partner das im Moment auch tun. Es ist wichtig für die, die jetzt im Einsatz sind in anderen Teilen der Welt“, unterstrich die Verteidigungsministerin. Dazu müsse man sich einer „ehrlichen, offenen und manchmal schmerzhaften Debatte stellen“, damit Soldaten in zukünftigen Einsätzen davon profitierten.

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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, bezeichnete das Ende des Einsatzes als eine „Zäsur“ für die Bundeswehr. „Für viele unserer Veteranen stellt sich nun erneut die Frage nach dem Sinn des Einsatzes“, betonte Zorn. Eine praktische Folge des Einsatzes sei für die einzelnen Soldaten, dass sowohl ihre persönliche Ausstattung als auch die Ausbildung der Soldaten auf den „Lessons learned“ aus Afghanistan beruhen würden. Und die Bundeswehr sei „zu einer Einsatzarmee“ geworden.

Merkel ehrt Soldaten für Afghanistan-Einsatz

„Der Einsatz in Afghanistan war richtig“, sagte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im niedersächsischen Seedorf.

Zorn: „Mindestens seit Mai dieses Jahres steht für viele das Fazit bereits fest“

Zorn kritisierte die bereits begonnene mediale Auswertung des Afghanistan-Einsatzes: „Mindestens seit Mai dieses Jahres steht für viele das Fazit bereits fest: Der Einsatz soll ein ‚Desaster‘ gewesen sein“, bemerkte Zorn. Man solle das Urteil aber nicht vorschnell fällen, fügte er hinzu, denn die Einsatzkräfte verdienten eine „differenzierte und ehrliche Auswertung“. „In unseren Auslandseinsätzen sind unsere Streitkräfte immer nur eines von vielen Mitteln“, sagte Zorn.

In der breiten Öffentlichkeit werde der Afghanistan-Einsatz allerdings nur mit dem Bundeswehreinsatz gleichgestellt, dabei sei er durch die Kooperation etwa mit Auswärtigem Amt und Entwicklungsministerium aber „ressortübergreifend“ gewesen. Am Beginn der Bilanz müsste man sich nun drei Fragen stellen: „Haben wir das Land und seine Bevölkerung überfordert? Haben wir die afghanischen Streitkräfte überschätzt? Und wie konnten uns die Entwicklungen nach der Abzugsentscheidung derart überraschen?“

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Jens Stoltenberg zeigt sich beeindruckt von der Bundeswehr

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte, dass der Afghanistan-Einsatz „seine Mission erfüllt“ habe. Afghanistan sei kein sicherer Rückzugsort mehr für Terroristen, denn seit zwei Jahrzehnten habe es keine aus Afghanistan heraus organisierte Terrorattacke mehr auf dem Boden von Nato-Mitgliedsstaaten gegeben. „Die Bundeswehr hat mich mit ihrem Engagement und ihrer Professionalität beeindruckt“, sagte Stoltenberg. Deutschland sei die Führungsnation im Norden des Landes gewesen.

Die Entscheidung eines Abzugs verteidigte Stoltenberg: „Wir wollten niemals für immer bleiben.“ Ob man in Afghanistan geblieben wäre oder den Abzug durchgeführt hätte – immer seien Risiken im Spiel gewesen, so Stoltenberg. Es habe sich die Frage gestellt, ob entweder die Taliban zurückkämen oder aber man eine endlose Mission riskiert hätte.

Eine Sache aber sei klar, unterstrich Stoltenberg: „Die Krise in Afghanistan ändert nicht die Notwendigkeit, dass Europa und Nordamerika eng zusammenstehen.“ Besonders China würde derzeit mit seinen ökonomischen und militärischen Muskeln spielen.

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Nach 20 Jahren ging der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr am 30. Juni dieses Jahres offiziell zu Ende. Vom 16. bis zum 26. August kam es jedoch noch zu einer Evakuierungsmission der deutschen Soldaten, um insbesondere im Land befindliche Deutsche und afghanische Ortskräfte zu retten. Die Kosten des Einsatzes aller beteiligter Institutionen belief sich auf 17,3 Milliarden Euro, teilte die Bundesregierung am Dienstag mit.

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