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Auf Rom-Besuch: Baerbock verteidigt Vorstoß für Impfpflicht in Deutschland – und beschwört Einigkeit der Europäer

Annalena Baerbock, Bundesaußenministerin, aufgenommen im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Luigi Di Maio, Außenminister der Italienischen Republik (hier nicht im Bild) im Gästehaus der italienischen Regierung, Villa Madama, in Rom.

Rom. Außenministerin Annalena Baerbock hat sich bei ihrem Besuch in Italien hinter die Einführung einer Impfpflicht gestellt. „Ich glaube, dass eine Impfpflicht sinnvoll ist“, sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mit ihrem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio am Montag in Rom.

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Sie und ihre Partei hätten das bereits deutlich gemacht. Es gehe darum, das Leben wieder so zu leben, wie es die Menschen gewohnt waren und darum Menschen zu schützen. Es sei daher sinnvoll, die Impfpflicht in Deutschland einzuführen, erklärte die 41-Jährige.

Baerbock in Rom: Erstes Außenministertreffen steht im Zeichen des Zusammenhalts

Annalena Baerbock betonte beim ersten Außenministertreffen in Rom, dass die Europäer Einigkeit zeigen müssen.

In Italien gilt die Impfpflicht bereits für Über-50-Jährige

Italien hatte zuletzt die Impfpflicht ausgeweitet. Seit dem 8. Januar müssen sich Menschen, die älter als 50 Jahre sind, gegen Covid-19 immunisieren lassen. Ab dem 1. Februar droht eine Geldstrafe für diejenigen, die sich entweder nicht die erste oder eine der Folgeimpfdosen verabreichen lassen.

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Am Nachmittag stand für Baerbock ein Besuch in einem Impfzentrum in Rom an. Di Maio bedankte sich bei der Deutschen für ihre Bereitschaft, dort hinzugehen. Die italienische Impfstrategie hat ihm zufolge große Erfolge gezeigt. Er verwies darauf, dass die Einführung der Pflicht für die Über-50-Jährigen eine Empfehlung der Wissenschaft gewesen sei.

Stand Montagmorgen waren dem Gesundheitsministerium zufolge rund 89,4 Prozent der Menschen in Italien, die älter als zwölf Jahre sind, gegen Covid-19 geimpft. In den vergangenen Wochen stiegen die Corona-Fallzahlen in dem Land mit rund 60 Millionen Einwohner rapide an. Die zuletzt offiziell berechnete Sieben-Tage-Inzidenz lag bei landesweit durchschnittlich 1669 Fällen je 100.000 Einwohner.

Baerbock betont in Krise mit Russland Einigkeit der Europäer

Mit Blick auf Gespräche zur Lösung der Krise zwischen Russland und der Ukraine hat Baerbock die Geschlossenheit der Europäer betont. „Der wichtigste Hebel, den wir als Europäer haben, ist unsere Einigkeit“, sagte Baerbock in Rom. Aus diesem Grund stimme man sich fast täglich eng ab, am Ende der Woche etwa bei einem Treffen der EU-Außenminister. Sie ergänzte: „Klar ist: Der einzige Weg aus der Krise führt über Dialog. Und ebenso klar ist, dass eine erneute Verletzung ukrainischer Souveränität durch Russland schwerwiegende Konsequenzen hätte.“

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Die Wahrung der Menschenrechte sei zentral für die Zusammenarbeit in Europa und für die gemeinsame Sicherheit, sagte Baerbock. Mit Blick auf die Lage im Grenzgebiet zwischen Russland und der Ukraine sagte sie, es würden die aktuellen unterschiedlichen Gesprächsformate gebraucht - wie die Verhandlungen zwischen den USA und Russland, eine enge Verzahnung zwischen der G7-Staatengruppe der großen westlichen Wirtschaftsmächte und der Nato sowie das EU-Außenministertreffen am Ende der Woche.

Über die Entwicklung in Kasachstan äußerte sich Baerbock schockiert. Es sei noch unklar, wie und warum die Proteste so gewalttätig eskaliert seien. Zugleich unterstrich die Außenministerin, es sei klar, „dass es nicht im europäischen Interesse ist, dass Staaten Zentralasiens in eine einseitige Abhängigkeit von Russland oder China geraten“. Auch deswegen sei ein enger europäischer Austausch nötig.

RND/dpa

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