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Besuch in Vilnius

„Jeden Quadratzentimeter verteidigen“: Baerbock sagt Litauen langfristige Bundeswehrpräsenz zu

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) sitzt gegenüber von Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda im Präsidentenpalast.

Vilnius. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat heute ihren Besuch bei den Staaten des Baltikums in Litauen fortgesetzt. Im Zentrum der Gespräche in der Hauptstadt Vilnius stand die Reaktion von EU, Nato und internationaler Gemeinschaft auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Dazu traf sich Baerbock sowohl mit Staatspräsident Gitanas Nauseda als auch mit ihrem Amtskollegen Gabrielius Landsbergis.

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Auf der anschließenden Pressekonferenz betonte die Außenministerin, dass man in der Lage sein müsse, „jeden Quadratzentimeter unseres Bündnisgebiets“ zu verteidigen – und zwar vom ersten Moment eines möglichen Angriffs durch Russland. Dabei bezog sich Baerbock vor allem auf die Staaten des Baltikums, die in direkter Nachbarschaft zu Russland leben. „Als Deutschland werden wir uns an langfristiger Nato-Präsenz in Litauen beteiligen“, versprach die Grünen-Politikerin. Die Bundesrepublik habe eine Führungsrolle und erkannt, dass man mehr tun müsse.

Außenministerin Baerbock: Deutschland plant Ringtausch für schwere Waffen

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„Die bisherige Stolperdrahtlogik der Nato im Baltikum reicht nicht mehr aus“, unterstrich Baerbock. Denn dies würde bedeuten, dass im Ernstfall das Territorium jener Staaten überrollt werden würde. Erst wenn Verstärkung der Nato einträfe, könnte eine Rückeroberung erfolgen. „Nach den Kriegsverbrechen von Butscha und Mariupol ist eine Befreiung danach nicht mehr akzeptabel“, betonte die Außenministerin. Man sehe tagtäglich in der Ukraine, dass, wenn Orte eingenommen werden, „unvorstellbare Grausamkeit“ passiere.

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine habe die europäische Friedensordnung erschüttert. Es gehe nun vor allem um einen Frieden vor Russland, nachdem man lange Jahre versucht habe, mit dem Land eine gemeinsame Friedensordnung zu schaffen, so Baerbock. Auch deshalb habe man mit fünf „härtesten“ Sanktionspaketen versucht, Druck auf Moskau auszuüben. Jetzt arbeite man an einem sechsten Paket, das den Druck weiter erhöhen solle – „vor allem im Energiebereich“.

„Dass Litauen bereits vor Jahren die Diversifizierung der Gasimporte eingeleitet hat, war wegweisend“, erkannte die Außenministerin an. Auch Deutschland werde sich vollständig von russischer Energie abkoppeln, „im Sommer von der Kohle, bis Jahresende von Öl, danach Gas“, erklärte die Grünen-Politikerin.

RND/sic

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