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Karliczek: Länder sollten Ganztagsbetreuung ab 2026 ermöglichen

  • Nach dem Willen von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sollten die Länder „in den nächsten Wochen“ den Weg für eine Ganztagsbetreuung für alle Grundschuldkinder frei machen.
  • Der Bund habe bereits eine Anschubfinanzierung in Höhe von 3,5 Milliarden Euro angeboten.
  • Nun sieht Karliczek die Länder in der Verantwortung, das Vorhaben bis 2026 umzusetzen.
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Berlin. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht die Länder in der Verantwortung, die Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2026 zu ermöglichen. Der Bund habe bereits eine Anschubfinanzierung in Höhe von 3,5 Milliarden Euro angeboten, obwohl es sich um eine Länderaufgabe handele. Nun gehe es darum, dass die Bundesländer „in den nächsten Wochen“ ihrerseits den Weg freimachen.

Das sagt die Ministerin dem „Spiegel“ laut Vorabbericht vom Freitag.

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Bundesrat stoppte Gesetz

Der Bundesrat hatte das im Bundestag beschlossene Gesetz zu einem entsprechenden Rechtsanspruch im Juni gestoppt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Die Bundesländer befürchten eine finanzielle Überforderung und verlangen vom Bund, einen größeren Anteil der Investitionskosten und der Betriebskosten zu übernehmen.

Karliczek sagte dem „Spiegel“, der Ganztagsausbau in den Grundschulen sei „ein zentraler Baustein für die Modernisierung unseres Landes“: „Alle staatlichen Ebenen sollten dieses Ziel verfolgen und umsetzen.“

Das Gesetz der Regierungskoalition sieht vor, dass der Rechtsanspruch vom 1. August 2026 an stufenweise in Kraft treten soll. Zunächst soll er mit Beginn des Schuljahres 2026/2027 für Grundschüler der ersten Klasse gelten und dann jährlich um je eine weitere Klassenstufe ausgeweitet werden.

Ab dem 1. August 2029 sollen alle Grundschulkinder der Klassenstufen eins bis vier einen Anspruch auf die Betreuung am Nachmittag haben.

RND/epd

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