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Anja Karliczek: „Wir brauchen für die Schulen einen Stufenplan“

  • Bundesbildungsministerin Anja Karliczek zeigt sich im RND-Interview zuversichtlich, dass es nach den Ferien ein weitgehend normales Schuljahr geben werde.
  • Es müsse aber auch gut vorbereitete Alternativen geben, falls es anders komme.
  • Die CDU-Politikerin verrät, wie sie aus Elternperspektive die Impfung von Kindern gegen Corona sieht.
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Frau Karliczek, wie normal wird das kommende Schuljahr?

Ich bin zuversichtlich, dass wir ein weitgehend normales Schuljahr haben können. Dazu müssen wir aber alle etwas tun, und zwar schon jetzt. Die Impfkampagne muss konsequent vorangetrieben werden. Und es geht darum, dass wir auch in den Sommermonaten alle vorsichtig sind und an den Herbst denken, also daran, dass wir dann offene Schulen für die Kinder und Jugendlichen wollen. Die gesamte Gesellschaft trägt jetzt dafür die Verantwortung.

Lässt sich ausschließen, dass es im kommenden Schuljahr auch wieder zu Wechsel- und Distanzunterricht kommen muss?

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Gerade für den Fall weiterer Virusmutationen brauchen wir für die Schulen einen Stufenplan, der festlegt, wie zu reagieren ist, wenn sich die Infektionslage verschärft. Wir müssen mit Ausbrüchen an einzelnen Schulen rechnen. Dabei ist klar: Es hat für alle eine sehr hohe Priorität, den Regelunterricht aufrechtzuerhalten. Es muss aber auch gut vorbereitete Alternativen geben für die Situation, dass es anders kommt.

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Welche Vorsichtsmaßnahmen müssen erst einmal auf jeden Fall bleiben?

Die Delta-Variante ist ansteckender als vorherige Varianten des Virus. Damit Kinder und Jugendliche sicher zu ihrem normalen Schulalltag zurückkehren können, müssen wir dort weiter auf Testen als mildes, aber wirksames Mittel der Kontrolle setzen. Das Testen in den Schulen wird uns sicher noch über Monate begleiten.

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Die Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Dort, wo keine Abstände eingehalten werden können, bleibt der Schutz durch Masken wichtig – auch im Klassenraum. Und natürlich das Händewaschen. Auch Luftfilter können einen Beitrag leisten, obwohl sie kein Allheilmittel sind.

Werden in diesem Sommer tatsächlich die Luftreiniger in Schulen eingebaut, über die bereits im vergangenen Sommer gesprochen worden ist?

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Der Bund beteiligt sich bereits mit bis zu 80 Prozent an der coronagerechten Ertüchtigung fest installierter Lüftungsanlagen: also an etwas, das eigentlich komplett in den Aufgabenbereich von Ländern und Kommunen fällt. Die Entscheidung, an welchen Stellen der Neubau oder die Sanierung solcher Anlagen Sinn ergibt, kann nur vor Ort fallen.

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Viele Länder kritisieren, die vom Bund bereitgestellten Mittel dürften nicht für mobile Luftfilter ausgegeben werden, obwohl nur diese schnell helfen könnten.

Es ist in erster Linie Aufgabe der Länder und Kommunen, mobile Luftfilter anzuschaffen, wenn dies für nötig erachtet wird. Mehrere Länder haben auch bereits entsprechende Programme aufgelegt. Inwieweit der Bund sich auch hier noch beteiligt, wird gegenwärtig diskutiert. Im Übrigen gilt: Auch bei den fest installierten Lüftungsanlagen lässt sich im Herbst noch einiges machen.

Die Ständige Impfkommission empfiehlt die Impfung für die Zwölf- bis 17-Jährigen nicht generell, sondern nur für Risikogruppen. Muss die Kommission ihre Haltung angesichts der Delta-Variante nicht überdenken?

Die Stiko arbeitet unabhängig – und das ist richtig so. Die Kommission wird Chancen und Risiken einer Impfung für die ab Zwölfjährigen sicher noch einmal neu abwägen, wenn sie ausreichend Daten etwa aus den USA hat. Dort sind Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren ja schon viel mehr geimpft worden.

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Auch in Deutschland gilt: Eltern können ihre Kinder impfen lassen, wenn sie zwölf Jahre und älter sind. Genau das tun ja auch immer mehr Menschen. Insgesamt sollten wir ruhig und besonnen mit dem Thema umgehen. Die Impfung von Kindern und Jugendlichen ist ein sensibler Punkt. Öffentliche Unterstellungen helfen nicht weiter.

Halten Sie die Impfung von Kindern in diesem Alter für richtig?

Ich werde Eltern sicher nicht sagen, was sie in dieser Situation für richtig oder falsch halten sollen. Ich persönlich wäre für die Impfung, wenn ich noch minderjährige Kinder hätte – natürlich nach Diskussion in der Familie und nach Rücksprache mit unserem Arzt. Für die Impfung spricht aus meiner Sicht nicht zuletzt, dass natürlich auch Kinder erkranken können und die Frage von Long Covid für Kinder im Raum steht.

Für die unter Zwölfjährigen gibt es gar keinen zugelassenen Impfstoff. Was bedeutet das für die Grundschulen?

Wir müssen deshalb die Grundschulen besonders in den Blick nehmen. Bei den Kindern in diesem Alter ist der Präsenzunterricht besonders wichtig. Die Kinder in diesem Alter erkranken zwar nach den bisherigen Erkenntnissen meist mild.

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Aber es besteht natürlich die Gefahr, dass sich über den Schulbesuch der Jüngsten, je nach aktuellem Stand der Virusmutation, Corona wieder stärker in den Familien und der Gesellschaft verbreitet und dann auch die treffen kann, die sich beispielsweise wegen einer Krebserkrankung nicht impfen lassen können. Die Frage von Long Covid bei Kindern habe ich schon angesprochen. Das Testen ist also gerade in den Grundschulen immens wichtig.

Bei den Erwachsenen ist das Impftempo zurückgegangen. Brauchen wir Impfprämien – also zum Beispiel Lose für eine Lotterie, bei der man dann ein Fahrrad oder Ähnliches gewinnen kann –, um die Impfbereitschaft zu stärken?

Impfprämien halte ich für Unsinn. Es muss darum gehen, die Menschen von der Impfung zu überzeugen. Wir müssen deutlich machen: Wer den Sommer nicht nutzt, um sich impfen zu lassen, dem droht im Herbst eine Infizierung. Es geht um Eigenschutz, aber auch um Schutz für alle anderen. Das politische Handeln muss dabei gut nachvollziehbar bleiben. Wenn wir jetzt Impfprämien ausgeben, benachteiligen wir doch diejenigen, die sich vorher schon ohne Prämie haben impfen lassen.

Wo bekomme ich eigentlich mein neues Fahrrad, Frau Karliczek?

Genau, weil wir solche Gefühle produzieren würden, sollten wir Impfprämien wirklich bleiben lassen. Ich bin aber sehr dafür, noch einmal auf die Menschen zuzugehen und die Vorteile der Impfung zu erklären. Wichtig ist auch, dass wir die Impfung so einfach zugänglich wie möglich machen. Deshalb sollten wir auch auf den Einsatz von Impfmobilen setzen. Der Impfstoff muss dorthin, wo die Menschen sind.

Mit einem Aufholprogramm soll den Schülern geholfen werden, bei denen in der Pandemie besonders große Lücken entstanden sind. Schülervertreter und Lehrergewerkschaften fürchten, dass zwar wie beim Digitalpakt viel Geld bereitsteht, es aber zu spät an den Schulen ankommt.

Der Bund stellt eine Milliarde Euro allein für Nachhilfe zur Verfügung, damit den 20 bis 25 Prozent der Schülerinnen und Schüler mit den größten Lernlücken durch die Pandemie geholfen werden kann. Dieses Geld steht den Ländern unmittelbar zur Verfügung, sobald das von Bundestag und Bundesrat dazu beschlossene Gesetz im Bundesgesetzblatt verkündet ist.

Es liegt dann in der Verantwortung der Länder, es sinnvoll einzusetzen. Dafür haben die Länder bereits entsprechende Maßnahmen zusammengestellt. Die Menschen erwarten zu Recht, dass es mit den konkreten Nachhilfeangeboten zu Beginn des Schuljahres unmittelbar losgeht. Da darf es möglichst keine Verzögerung geben. Wir sind mit den Ländern in einem guten Gespräch. Ich bin deshalb optimistisch, dass es schnell losgeht. Alle sind sich bewusst, wie wichtig diese Unterstützung ist. Bildung muss jetzt überall höchste Priorität haben.

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