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Karliczek fordert: Mittel für Lüftungsanlagen in Schulen nutzen

  • Regulärer Unterricht im kommenden Schuljahr – das ist ein zentrales Ziel für Bundesbildungsministerin Anja Karliczek.
  • Sie dringt jetzt unter anderem darauf, das vom Bund bereitgestellte Mittel für Lüftungsanlagen genutzt werden.
  • Gerade für die Grundschulen könne und müsse jetzt etwas getan werden.
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Berlin. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat regulären Unterricht im kommenden Schuljahr als zentrales Ziel ausgegeben und dringt unter anderem darauf, dass vom Bund bereitgestellte Mittel für Lüftungsanlagen in den Schulen genutzt werden.

„Nach den harten Zeiten für alle Schülerinnen und Schüler in der Pandemie muss es ein zentrales Ziel der Politik sein, dass im nächsten Schuljahr möglichst regulärer Unterricht stattfindet“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Alle für Schulen Verantwortlichen sollten bereits jetzt beginnen, Konzepte für diesen möglichst regulären Schulbetrieb nach den Sommerferien erarbeiten.“

Der neue Kabinettsbeschluss

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In einem Schreiben an die 16 Kultusminister der Länder, das dem RND vorliegt, weist Karliczek auf einen aktuellen Beschluss des Bundeskabinetts zur Bundesförderung „Coronagerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“ hin.

Bisher sei auf diesem Weg die Verbesserung und Instandsetzung bestehender stationärer Anlagen zur Luftreinigung möglich gewesen. „Das Bundeskabinett hat nun ergänzend beschlossen, dass diese Förderrichtlinie um den Neueinbau von stationären RLT-Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren erweitert wird“, führt die Ministerin in dem Schreiben aus.

„Im Rahmen der Förderung stehen noch knapp 500 Mio. Euro bis Ende 2021 zur Verfügung“, heißt es in dem Schreiben. Antragsberechtigt seien die jeweiligen Träger der Bildungseinrichtung. Konkret handelt es sich um eine Förderung des Bundeswirtschaftsministeriums. „Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie Ihre Möglichkeiten nutzen könnten, dieses Angebot des Bundes bei den Schulträgern bekannt zu machen“, schreibt Karliczek an die Kultusminister.

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Mit Blick auf das kommende Schuljahr sagte Karliczek dem RND: „Wir können zwar momentan die Hoffnung haben, dass das Infektionsgeschehen durch die fortschreitende Impfkampagne weiter zurückgeht oder auf dem derzeit niedrigen Niveau stabil bleibt. Aber die Entwicklung gerade für den Herbst ist jedoch noch nicht vollständig absehbar.“

Inzwischen gebe es zwar einen Impfstoff für über 12-Jährige. Allerdings werde es auch im Herbst keinen Impfstoff für die Grundschüler geben. „Daher müssen wir alle Vorarbeiteten angehen, um auch für die Grundschüler den Präsenzunterricht im neuen Schuljahr zu ermöglichen“, sagte die Bundesbildungsministerin.

Vor diesem Hintergrund habe die Bundesregierung den Beschluss zu Lüftungsanlagen getroffen, der jetzt gerade den Grundschulen nutzen könne. „Damit eröffnen wir den Schulen ein Angebot, diese technische Möglichkeit zu nutzen“, so Karliczek.

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