Merkel unterstützt neues strategisches Nato-Konzept

  • Kurz vor Beginn des Nato-Gipfels in Brüssel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bedeutung des neuen Nato-Strategiekonzepts unterstrichen.
  • „Das Konzept der Nato 2030 gibt eine Antwort auf all die Herausforderungen, vor denen wir stehen“, sagte Merkel.
  • Sie nannte den Umgang mit Russland und China als zentrale Herausforderungen des Verteidigungsbündnisses.
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Brüssel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in der Überarbeitung des Nato-Strategiekonzepts einen wichtigen Beitrag zum künftigen Umgang mit Russland und China. „Das Konzept der Nato 2030 gibt eine Antwort auf all die Herausforderungen, vor denen wir stehen“, sagte Merkel am Montag vor dem Nato-Gipfel in Brüssel.

„Ich unterstütze die Absicht, dass ein neues strategisches Konzept erarbeitet wird, das dann die Herausforderungen noch einmal klar beschreibt und die Reaktionen der Nato.“

Aktuelle Fassung des Nato-Konzepts entstand 2010

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Als zentrale Herausforderungen für das westliche Verteidigungsbündnis nannte sie den Umgang mit Russland sowie in zunehmendem Maße mit China und dem indopazifischen Raum.

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Die aktuelle Fassung des Konzepts gilt seit 2010. Damals hatten die Nato-Partner gehofft, dass die Zeit der großen Spannungen vorbei sei. Es folgten dann Entwicklungen wie der Ukraine-Konflikt und der weitere Aufstieg Chinas zu einer militärischen Weltmacht. Darauf soll nun eingegangen werden.

Merkel sagte, angesichts des Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan werde sie beim Gipfel daran erinnern, was man dort geschafft und gelernt habe. Herausforderungen wie Cyber-Attacken hätten zunehmende Bedeutung.

Im Zusammenhang mit Russland nannte sie die Bedrohung durch Desinformationskampagnen. Weitere Themen seien die Zusammenarbeit mit der Ukraine und Georgien sowie der Umgang mit Belarus, „wo die Menschenrechte ja mit Füßen getreten werden“.

RND/dpa

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