Angela Merkel und ihr letzter Krisenwinter

  • Die Corona-Krise ist nicht Angela Merkels erste Krise, aber ihre schwerste.
  • Anders als bisher setzt Merkel nicht auf Beruhigung und Ermutigung.
  • Im letzten Jahr ihrer Amtszeit ist sie die Warnerin.
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Berlin. Manchmal wirkt Angela Merkel, als würde sie stundenlang die Zähne zusammenbeißen. Das Kinn schiebt sich nach vorne, das Gesicht wird eckig. So sitzt die Kanzlerin am Donnerstagvormittag auf ihrem Platz in der ersten Reihe der Regierungsbank im Bundestag und blickt vor sich hin. Keine Regung läuft über ihr Gesicht.

Der Bundestag debattiert über die neuen Corona-Einschränkungen, die Bund und Länder am Vortag beschlossen haben. Die Stimmung ist alles andere als begeistert. Ein November soll es ja auch werden, der seinem freudlosen Ruf alle Ehre macht, mit Kontaktbeschränkungen und der Schließung von Kneipen und Restaurants, Kinos und Konzerthäusern.

Merkel hat eine Regierungserklärung dazu gehalten. „Es gibt kein milderes Mittel”, so hat sie es gesagt. „Der Winter wird schwer.” Es ist ihr letzter Winter als Kanzlerin – sofern die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht wieder Monate dauern.

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Es ist kein lockeres Auslaufen, mit der zugegebenermaßen schon reichlich komplizierten europäischen Finanzplanung als schwerster Herausforderung. Im 16. Jahr ihrer Amtszeit hat Angela Merkel eine weitere Krise zu bewältigen.

Krisen am laufenden Band

Gleich in ihrer ersten Amtszeit brachte die internationale Finanzkrise die Banken ins Wanken, dann taumelten EU-Staaten wie Italien, Portugal und vor allem Griechenland in Zahlungsnöte – und auch die Stabilität des Euro schien nicht mehr garantiert. Es folgte der Zustrom von Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland Syrien, aus Afrika, aus überfüllten Flüchtlingslagern anderswo im Jahr 2015.

Das Schwerste aber kommt nun zum Schluss: In der Corona-Krise kommen alle Probleme gleichzeitig. Sie dreht sich nicht um Geld und Sparkonten oder den Zusammenhalt der Gesellschaft, sondern von Beginn an um beides: Abzuwägen sind die Lebensgefahr der Viruserkrankung, die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems, die wirtschaftlichen, psychologischen und sozialen Probleme, die aus Beschränkungen erwachsen können, aber auch aus hohen Kranken- und Todeszahlen.

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Eine kleine Atempause hat es im Sommer gegeben. Nun, acht Monate nach Beginn, ist das Virus voll wieder da.

Vor einigen Wochen hat Merkel die mögliche exponentielle Steigerung von Ansteckungszahlen öffentlich vorgerechnet. Es klang wie ein etwas utopisches Gedankenexperiment, mit 19.200 Neuinfektionen vor Weihnachten.

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Am Donnerstag meldet das Robert-Koch-Institut über 16.000 Neuinfektionen. Merkels Rechnung ist übertroffen worden.

Bei den Mitarbeitern des Kanzleramts ist die Anspannung spürbar. Das gilt auch für Merkel. Sie ist bedächtig, aber nun findet sie, muss man gehörig auf die Bremse treten.

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Lockdown 2.0 - Bund und Länder beschließen drastische Maßnahmen
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Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf die Schließung vieler Einrichtungen für den gesamten November geeinigt.  © Reuters

Das Ende der neuen Leichtigkeit

„Eine solche Dynamik wird uns in wenigen Wochen überfordern”, warnt sie im Bundestag. Es ist ihre Erklärung für die neuerlichen Beschränkungen, die sie in der Regierung als „Bremse” bezeichnen.

Sie hatte bereits etwas an Leichtigkeit gewonnen in ihrer letzten Amtszeit, als befreie sie die Aussicht auf Leben ohne Kanzleramt, ohne tägliche Anspannung, Krisensitzungen und zwischendurch die Telefonate Wladimir Putin oder anderen schwierigen Zeitgenossen. An diesem Tag ist von Leichtigkeit nichts zu merken, Merkel ackert sich durch ihren Redetext, irgendwo zwischen verbissen und entschlossen.

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Als die AfD sie mehrfach durch Zwischenrufe unterbricht, ermahnt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zur Disziplin. Merkels Replik kommt erst Minuten später, als sie im Redemanuskript steht: „Freiheit ist nicht: Jeder tut, was er will. Freiheit ist Verantwortung“, sagt die Kanzlerin.

Die Antwort auf ihre Rede ist Kritik von allen Seiten, in unterschiedlicher Ausprägung zwischen Furor und freundlicher Anmerkung. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland spricht von „Kriegspropaganda“ und „Corona-Diktatur“ eines „Kriegskabinetts”. Er findet, Jüngere müssten sich als resistentere Gruppe nicht einschränken. Der Tod von Kranken müsse in Kauf genommen werden: „Wir müssen abwägen, auch um den Preis, dass Menschen sterben.” FDP-Chef Christian Lindner warnt etwas weniger drastisch vor „Panikvokabular” und „Showdown-Sitzungen“.

Auch er fordert, „Gesundheitsschutz und Freiheit in eine bessere Balance“ zu bringen.

Linken-Fraktionschefin Amira Mohammed Ali fordert mehr soziale Abfederungen der Beschlüsse. Ihre Amtskollegin bei den Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hält zwar die Beschränkungen für nötig, kritisiert aber, es sei falsch, die Hilfen für die Betroffenen immer erst zu konkretisieren, wenn die Einschränkungen schon beschlossen seien.

Der Wunsch der Parlamentarier

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In einem ist die Opposition sich einig: Der Bundestag werde zu spät mit den neuerlichen Einschränkungen befasst. Nicht nach, sondern vor den Bund-Länder-Beratungen hätte man im Parlament diskutieren müssen, sagen Göring-Eckardt, Mohammed Ali und Lindner. „Coronadikatur“, poltert Gauland.

Der Koalitionspartner SPD verpackt seine Kritik in einen Vorschlag: Fraktionschef Rolf Mützenich sagt, in Krisenzeiten brauche die Regierung Flexibilität. Die Fraktionen sollten aber gemeinsam versuchen, dafür neue Regeln zu finden.

Nur die Unions-Fraktion bleibt ganz hinter Merkel. Fraktionschef Ralph Brinkhaus fegt die Einwände von AfD vom Tisch, er nimmt sich die FDP vor, nicht staatstragend, sondern so furios, als wolle auch er sich nun noch als CDU-Vorsitzender und möglicher Kanzlerkandidat bewerben.

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Zwischenrufe bei Merkels Corona-Erklärung
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Zwischenrufe und Unruhe gab es während Angela Merkels Regierungserklärung zur den am Mittwoch beschlossenen Corona-Maßnahmen.  © Reuters

Und für die CSU verkündet Alexander Dobrint: „Das Nichthandeln führt zur Realisierung des maximalen Risikos. Das bedeutet: Tod.“

So viel Einigkeit in der Union ist nicht immer gewesen in den vergangenen Jahren. Die Kanzlerin erwacht aus ihrem Starren und nickt kurz.

Zähne zusammenbeißen

Alle ihre Krisen hat Merkel so bewältigt: Sie hat die Kritik gegen sich anbranden lassen. In der Euro-Krise hat sie den damaligen Finanzminister Schäuble auflaufen lassen, in der Debatte um die Flüchtlinge das Wüten der CSU ignoriert. Die hat ihren Kurs mittlerweile um 180 Grad gedreht.

Wutausbrüche wie gerade in dieser Woche ihr Nachfolgebewerber Friedrich Merz in der CDU-Parteitagsfrage hat sich Merkel öffentlich nie erlaubt.

Sie setzte auf Abwägen und Bedächtigkeit, eben darauf, die Zähne im Zweifel ein paar Minuten mehr zusammenzubeißen. Die Emotionalität, mit der sie in der Flüchtlingspolitik agierte, überraschte daher umso mehr.

Etwas ist anders in dieser Krise als in den anderen: In den vergangenen Jahren ist es ums Beschwichtigen gegangen, um die Versicherung, dass die Sparkonten sicher seien zum Bespiel.

Oder um Ermutigung: „Wir schaffen das“, ist Merkels berühmtester Satz aus der Flüchtlingskrise. Die Untergangswarnungen waren Sache ihrer Gegner.

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Nun haben sich die Vorzeichen umgedreht. Nun ruft die AfD: „Angst ist ein schlechter Ratgeber.“ Und Merkel ist es, die die Lage als dramatisch bezeichnet. „Beschwichtigendes Wunschdenken oder populistisches Verharmlosen wäre nicht nur unrealistisch”, sagt sie im Bundestag. „Es wäre unverantwortlich.”

Nach ungefähr einer Stunde setzt sie dort ihre Maske wieder auf. Für den Rest der Debatte bleibt ihr Gesichtsausdruck verborgen.

Es wird ein schwerer Winter und ein schweres letztes Amtsjahr für die Kanzlerin.

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