Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu mehr Zusammenhalt und Miteinander aufgerufen. „Wir alle sind Deutschland – das ist das Ziel“, sagte Merkel nach dem Integrationsgipfel am Dienstag in Berlin.

„Das ist ein klares Votum für die, die lange und dauerhaft hier leben, dass die Chance der Einbürgerung genutzt werden sollte“, ergänzte die Kanzlerin. „Deutschland ist ein vielfältiges Land. Dazu bekennen wir uns ausdrücklich und glauben auch, dass darin ein Mehrwehrt für die Stärken unseres Landes liegt.“

Der Nationale Aktionsplan Integration der Bundesregierung ist seit Dienstag komplett. Vertreter der Regierung, darunter Merkel und Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU), diskutierten die darin vorgesehenen Maßnahmen mit Akteuren aus staatlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen. Konkret ging es zum Abschluss unter anderem um politische Teilhabe sowie die Repräsentation von Menschen mit Migrationshintergrund in Kultur und Medien, auch in Spitzenpositionen.

Integration in fünf Phasen

Die Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz hatte den Aktionsplan ab 2018 Stück für Stück vorgelegt. Integration wird darin in fünf Phasen gegliedert, die aus der Perspektive eines Zuwanderers Ankommen und Teilhabe in Deutschland begleiten und fördern sollen.

Es beginnt mit Maßnahmen schon im Herkunftsland, geht über das Deutschlernen bis hin zur Integration in den Arbeitsmarkt und das Gesellschaftsleben inklusive politischer Teilhabe und Repräsentanz in Spitzenpositionen. Um die beiden letzten Schritte ging es beim Treffen am Dienstag, das wegen der Corona-Pandemie digital stattfand.

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Nach dem Treffen betonte Widmann-Mauz: „Deutschland als wirtschaftlich starkes, modernes Einwanderungsland aufzustellen, erfordert, dass alle ihre Fähigkeiten einbringen. Das heißt: Integration.“ Dafür brauche es jeden – von eingewanderten Fachkräften über Flüchtlinge bis hin zu „allen, die schon immer hier waren“.

Merkel: Zusammenhalt erfordert Offenheit und Toleranz

Merkel hatte den Integrationsgipfel und das Amt der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung vor 15 Jahren ins Leben gerufen. Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nahmen an dem Treffen mit rund 120 Vertretern aus Bund, Ländern, Kommunen, Migrantenorganisationen, Wirtschaft, Kultur, Medien und Sport teil. Am Plan insgesamt waren nach Angaben der Bundesregierung 300 Akteure beteiligt. 100 Maßnahmen wurden zu Papier gebracht.

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Selbstkritisch blickte Merkel auf die Diskussion der vergangenen Jahre zurück, die zuletzt stark von den rassistischen Morden in Hanau und Halle beeinflusst wurde. Die Beschäftigung mit Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Antisemitismus habe zu einer Vertiefung und „auch zu einer größeren Ehrlichkeit geführt“, sagte sie und verwies auf den Kabinettsausschuss zum Kampf gegen Rechtsextremismus, der im vergangenen Jahr ein eigenes Maßnahmenpaket vorgelegt hatte.

Zusammenhalt erfordere Offenheit und Toleranz, sagte Merkel. Die Grundlage für Wohlstand und Erfolg liege im Zusammenhalt, ergänzte Staatsministerin Widmann-Mauz.

RND/tdi/epd