Merkel verteidigt Spahn gegen Maskenvorwürfe: „Müssen jetzt dagegenhalten“
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
© Quelle: Getty Images
Berlin. Kanzlerin Angela Merkel und CDU-Chef Armin Laschet haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegen Vorwürfe um die Verteilung von angeblich minderwertige Corona-Masken an Menschen mit Behinderung und Obdachlose verteidigt.
Merkel sagte am Montag nach Informationen des RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Teilnehmerkreisen in einer hybriden Sitzung des CDU-Vorstands, die Vorwürfe seien von Fakten nicht gedeckt. „Wir alle unterstützen Jens Spahn.“ Die SPD versuche die Pandemie-Politik in ein schlechtes Licht zu stellen. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung über entsprechende Äußerungen der Kanzlerin berichtet.
Nach „Bild“-Informationen hatte Merkel in der Präsidiumssitzung vor der großen Vorstandsrunde gesagt: „Wenn ich sehe, was mit Jens passiert: Das entbehrt wirklich jeder Sachgrundlage.“
Sie habe von einem Versuch gesprochen, „durch negative Stimmung Schaden anzurichten“. Dies sei „fernab von dem, was man guten Umgang nennt“. Sie habe die Runde aufgefordert: „Wir müssen jetzt dagegenhalten.“
Laschet: „Was Frau Esken da macht, hat mit Anstand nichts zu tun“
Laschet kritisierte nach RND-Informationen im Vorstand: „Das ist der Versuch der SPD mit Negative Campaigning Punkte zu sammeln, und es funktioniert nicht“. Die SPD spiele mit den Ängsten der Menschen, wenn sie solche Sachen über Masken in die Welten setzten.
Die SPD wolle der CDU schaden. Mit Blick auf SPD-Chefin Saskia Esken habe Laschet gesagt: „Was Frau Esken da macht, hat mit Anstand nichts zu tun.“
Die SPD hält derweil ihre Rücktrittsforderung aufrecht. „Gesundheitsminister Spahn hat Medienberichten nach zu urteilen und der Darstellung aus dem Bundesarbeitsministerium ganz eindeutig im vergangenen Jahr versucht, Masken, die nicht alle notwendigen Prüfungen bestanden haben, zu verteilen an Menschen, die sich gegen diese schlechten Masken nicht wehren können, Menschen mit Behinderungen, Menschen in Obdachlosenunterkünften und andere“, sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag in Berlin.
Spahn hatte die Vorwürfe am Morgen bei seinem Eintreffen zu den Beratungen scharf zurückgewiesen. Er ergänzte: „Es war übrigens eine Idee des Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen.“
Entscheidend sei, dass es bei allem, was die Regierung tue, um Masken gehe, die sicher seien und den Infektionsschutz gewährleisteten. Genau darauf hin seien alle Masken, die verteilt worden seien, geprüft worden.
Esken sagte wenige Stunden danach, ohne auf Spahns Stellungnahme einzugehen: „Wer Menschen in dieser Gesellschaft in zwei Klassen einteilt, diejenigen, die ein Anrecht haben auf korrekte Masken und welche, die auch mit nicht ganz zu 100 Prozent wirksamen Masken abgespeist werden, der hat ein Menschenbild, das passt nicht in diese Regierung. Wenn das einer unseren Minister, eine unserer Ministerinnen wäre, wir wüssten was zu tun ist. Ich appelliere an Armin Laschet, diese Frage zu bedenken.“
RND/dpa