Merkel: Bundesnotbremse kann zum 30. Juni auslaufen

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel will die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Bundesnotbremse nicht verlängern.
  • Sie läuft zum 30. Juni aus.
  • Merkel warnt: Bei einem erneuten Anstieg der Zahl der Neuinfektionen sei eine Reaktivierung unproblematisch machbar.
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Berlin. Die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie von Bund und Ländern vereinbarte Bundesnotbremse etwa für Ausgangsbeschränkungen kann nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum 30. Juni beendet werden. Die Bundesnotbremse müsse nicht aufrechterhalten werden, die kann auslaufen“, sagte Merkel am Montagabend in Berlin.

Nur, wenn es wieder einen Anstieg der Zahl der Neuinfektionen gebe, wäre es sinnvoll, dieses Instrumentarium zu reaktivieren. Das sei unproblematisch machbar.

Sie mahnte aber: „Corona ist noch da.“ Es müsse weiterhin umsichtig vorgegangen werden.

Scholz: „Pandemie allmählich hinter uns lassen“

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Auch Vizekanzler Olaf Scholz sprach sich dafür aus, die Bundesnotbremse Ende Juni auslaufen zu lassen. Jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, „mit dem beginnenden Sommer die Pandemie allmählich hinter uns zu lassen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Montag in Berlin. Die Infektionszahlen gingen zurück, die Maßnahmen der vergangenen Wochen und Monate hätten gut gewirkt.

Scholz betonte auch, gewisse Regeln müssten weiter gelten – darunter auch die Pflicht zum Homeoffice. „Wir müssen vorsichtig bleiben“, erklärte er.

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Mit der im April verabschiedeten Notbremse wurden bundeseinheitliche Corona-Regelungen ins Infektionsschutzgesetz geschrieben, die auf Kreisebene greifen, wenn die Corona-Ansteckungszahlen bestimmte Werte überschreiten.

Dazu zählen nächtliche Ausgangsbeschränkungen, Kontaktbeschränkungen, Beschränkungen für Sport, Freizeit und Handel oder Schulschließungen. Aufgehoben werden dürfen die Einschränkungen erst wieder bei mehrtägiger Unterschreitung der Schwellenwerte.

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Die bundeseinheitlichen Regeln wurden allerdings im Infektionsschutzgesetz bis zum 30. Juni befristet. Käme es danach zu einem erneuten starken Anstieg der Corona-Zahlen, wären die Länder wieder selbst dafür zuständig, wie streng ihre Maßnahmen ausfallen.

RND/kd mit Material der dpa

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