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  • Andreas Scheuer: Warum ist der Verkehrsminister eigentlich immer noch im Amt?

Andreas Scheuer: Der Mann, der gar nicht geht

  • In seiner nächtlichen Befragung vor dem Mautuntersuchungsausschuss verpasst Verkehrsminister Andreas Scheuer die letzte Chance, seine Fehler einzugestehen.
  • Am nächsten Tag pöbelt er seinen ärgsten Kritiker auf Twitter an.
  • Scheuer hat längst den Zeitpunkt für einen würdigen Abgang verpasst, kommentiert RND-Reporter Jan Sternberg.
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Mangelnden Aufklärungswillen kann dem Mautuntersuchungsausschuss des Bundestags niemand vorwerfen. Mangelndes Durchhaltevermögen auch nicht. 18 Stunden lang tagten die Abgeordneten von Donnerstagvormittag bis zum frühen Freitagmorgen. Fünf nächtliche Stunden davon befragten sie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Als der Morgen graute, war Scheuer noch im Amt. Warum – das fragen Beobachter schon seit Monaten. Nach dieser Nacht muss die Frage lauten: Warum eigentlich immer noch? Nach all den Vorwürfen, die der Niederbayer auch in der Berliner Nacht nicht entkräften konnte.

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Mautausschuss: Scheuer weist Vorwürfe von sich
1:11 min
Der Bundesverkehrsminister hat vor dem parlamentarischen Gremium in Berlin alle Vorwürfe von sich gewesen.  © Reuters

Scheuer verbrachte die Stunden damit, auszuweichen, abzuwiegeln, sich in Erinnerungslücken zu flüchten.

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Warum gab es geheime, also nicht protokollierte Treffen mit den einzig verbliebenen Bietern für die Mautausschreibung? Würde er nicht wieder so machen, sagte der Minister. Es war seine einzige Selbstkritik.

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Im Zentrum der Befragung stand eine Frage: Haben die später ausgewählten Mautbetreiber vorgeschlagen, die Vertragsunterzeichnung zu verschieben, bis der Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt hat? Daran kann nach dieser Sitzung kein Zweifel mehr bestehen. Scheuer aber flüchtet sich in Erinnerungslücken. Die Flucht nach vorn wäre sinnvoller, auch würdevoller gewesen.

Denn er hatte gute Gründe, so ein Angebot abzulehnen. Er wollte die Maut schnell an den Start bringen, er hatte Gutachten zur Hand, dass die Bevorzugung der Inländer europarechtskonform sei – und vor allem hatte das Angebot seinen Preis: Die Bieter versuchten so, ihre ursprüngliche Preisforderung von 3 Milliarden Euro durchzusetzen. Scheuer war dabei, sie auf 2 Milliarden herunterzuhandeln.

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Deswegen wird er das Angebot schnell wieder vom Tisch gewischt haben. Aber warum erzählt er, dass er sich an den Vorschlag nicht erinnern kann?

Ganz einfach: Zur Flucht nach vorn hätte gehört, die Verantwortung für eine bis zu 560 Millionen Euro teure Fehleinschätzung zu übernehmen – denn der EuGH stoppte bekanntlich das Mautverfahren im Juni 2019. Bereits damals hätte Scheuer zurücktreten müssen. Seit einem Jahr, einem Sommer und einer Nacht verpasst er den Moment zu gehen.

Nur deswegen – und weil sein Parteichef Markus Söder ihn nicht fallen lässt – ist Scheuer noch im Amt. Er ist der Mann, der gar nicht geht.

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