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  • Andreas Kalbitz: Deshalb könnte dem Brandenburger AfD-Chef der Parteiausschluss drohen

Name auf Kontaktliste verbotener HDJ? AfD-Landeschef Kalbitz hält das für möglich

  • Droht Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz der Ausschluss aus der AfD?
  • Bundesvorstand Kalbitz wollte zuletzt nicht mehr ausschließen, auf alten Kontaktlisten der verbotenen rechtsextremen “Heimattreuen Deutschen Jugend” zu stehen.
  • Mitglied will er dort jedoch nie gewesen sein.
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Potsdam/Berlin. Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz schließt nicht aus, dass sein Name auf einer alten Kontaktliste der inzwischen verbotenen rechtsextremen “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) steht. “Es ist nicht unwahrscheinlich”, sagte Kalbitz am Mittwoch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) und der Deutschen Presse-Agentur. Er betonte jedoch, er sei nie Mitglied der Vereinigung gewesen, die auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD steht. Wer einer Gruppierung angehört hat, die auf dieser Liste steht, darf nicht Mitglied der AfD sein.

Kalbitz hatte 2007 an einem Pfingstcamp der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) teilgenommen. "Ich habe die Veranstaltung besucht", sagte Kalbitz. Er beharrt jedoch darauf, kein HDJ-Mitglied gewesen zu sein: "Das ist keine Mitgliedschaft im juristischen Sinne, der ich nach wie vor widerspreche." Zuvor hatten WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass Kalbitz in einer Stellungnahme einräume, sein Name könne auf einer Interessen- oder Kontaktliste sein.

Entscheidung über Konsequenzen für Kalbitz nächsten Freitag

Der Parteivorstand hatte Kalbitz im März aufgefordert, schriftlich darzulegen, in welchen Organisationen und Vereinigungen er Mitglied war und zu welchen Gruppierungen er in Kontakt gestanden hat - vor allem zur HDJ, der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen und dem Witikobund. “Das habe ich geliefert”, sagte Kalbitz am Mittwoch. Kalbitz bestätigte dem RND, dies geschrieben zu haben.

Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, wird der Parteivorstand in seiner nächsten Sitzung am kommenden Freitag in Berlin besprechen. "Ich bin völlig gelassen", sagte Kalbitz, der selbst Mitglied des Bundesvorstandes ist.

Kalbitz und Höcke waren Führung des “Flügels”

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In einem internen Gutachten des Verfassungsschutzes heißt es, auf einer Mitgliederliste der HDJ von 2007 werde die "Familie Andreas Kalbitz" genannt. Die "nachweislich langjährige Dauer der Teilnahme an Aktivitäten der HDJ" und ihrer Vorgängerorganisation spreche für eine "langjährige politische Sozialisation" durch diese Organisation.

Kalbitz wird mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zur Führung des sogenannten "Flügels" in der Partei gezählt. Die rechtsnationale Strömung wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Sie hatte sich nach eigenen Angaben Ende April selbst aufgelöst.

RND/dpa

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