Deutschland braucht jetzt die Antiviruskoalition

  • Die Ampelkoalition will einen Krisenstab zu Corona einrichten – ein überfälliger Schritt.
  • Deutschland braucht aber mehr als das, kommentiert RND-Chefautor Matthias Koch.
  • Notwendig ist ein neues großes Zusammenrücken wie in der allerersten Phase der Pandemie.
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Die Ampelparteien schreiben zum Thema Pandemiebewältigung einen Satz, der stutzen lässt: „Damit das bestmöglich gelingt, werden wir einen Krisenstab zu Corona einrichten.“

Manche fassen sich jetzt ungläubig an den Kopf: Gab es etwa noch keinen?

Nein, gab es nicht. Angela Merkel hat ihren Kanzleramtsminister machen lassen. Der hielt stets einen kurzen Draht zu den Chefs der 16 Staatskanzleien und zum Robert Koch-Institut. Die nötigen Informationen liefen zusammen, aber das Fähnchen mit der Aufschrift Krisenstab blieb zusammengerollt in der Schublade. Bei Merkel stehen solche Dinge unter Pathosverdacht.

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Wie in der allerersten Phase der Pandemie

Das Fähnchen jetzt herauszuholen ist dennoch richtig. Denn es genügt nicht, nur immer neue Gesetze in Kraft treten zu lassen wie zuletzt das Infektionsschutzgesetz mit seinen neuen Regeln zum Zutritt zu Bahnen und Arbeitsstätten. Der Staat darf getrost etwas mehr Symbolismus wagen. Nichts spricht gegen die Schaffung eines Orts, der ständig auf eine für die Öffentlichkeit transparente Art alle losen Enden zusammenführt, Chaos vermeidet – und damit etwas in der Krise sehr Wichtiges möglich macht: eine klare politische Kommunikation über alles Kleingedruckte hinweg.

Ein Krisenstab kann vor allem dazu beitragen, eine Krise als solche kenntlich zu machen. Am Krisenbewusstsein hat es lange gefehlt. Im Bundestagswahlkampf wurde monatelang über Corona kaum noch geredet.

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SPD, Grüne und Liberale haben eine Lernkurve genommen, bevor sie zu ihren jetzt vereinbarten Positionen fanden. Zeitweilig war man schon darauf eingestellt, nur noch eine Art Ausklang der Pandemie organisieren zu müssen. Einige Liberale wie der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Marco Buschmann hatten sogar schon „einen kleinen Freedom Day“ Ende November kommen sehen – das entpuppte sich bekanntlich als Fantasie.

Doch auf Rechthaberei wird derzeit in Berlin-Mitte tunlichst verzichtet. Denn der Kreis derer, die recht hatten, ist verdammt klein. Und der Blick zurück hilft auch nicht weiter.

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Druck auf Unwillige, Schub für Gutwillige

Land und Leute brauchen jetzt noch einmal ein neues Zusammenrücken wie in der allerersten Phase der Pandemie, als Merkel noch stark war. Es geht dabei nicht allein, wie oft gesagt wird, um mehr Druck auf Impfunwillige. Deutschland braucht vor allem mehr Ermutigung und neuen Schub für die Gutwilligen. Von denen nämlich sind viele inzwischen frustriert bis zum Anschlag.

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Gutwillige in der Warteschlange: Impfzentrum im Düsseldorfer Hauptbahnhof. © Quelle: Malte Krudewig/dpa

Kommt im Winter 21/22 doch noch ein Lockdown? Behilft man sich mit 2G plus? Wann endlich kommt die Impfpflicht für Mitarbeiter in Heimen? Viele Fragen werden erst in den kommenden Wochen geklärt. Eins aber steht jetzt schon fest: Die Ampel muss als Antiviruskoalition funktionieren. Misslingt dies, können die Koalitionäre alle anderen Vorhaben vergessen.

Der Neubeginn in Berlin ist eine Chance, auch für die Pandemiebekämpfung. Dies sollten jetzt alle erkennen: Regierende und Regierte, auch jene, die nicht SPD, FDP oder Grüne gewählt haben. Die Virusabwehr verlangt eine Koalition von der Linkspartei bis zur CSU, breiter als alle Bündnisse, die bislang regiert haben. Nur dann wird Olaf Scholz als Kanzler sagen können: Wir schaffen das.

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