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Auf Druck der Grünen: Ampelkoalition stellt kompletten Verkehrswegeplan unter Ökovorbehalt

Produziert zu viel CO₂: der Verkehr.

Produziert zu viel CO₂: der Verkehr.

Berlin. Die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP wollen den 2016 verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan 2030 unter ökologischen Gesichtspunkten und unter Beteiligung von Umweltverbänden erneut auf den Prüfstand stellen. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Verhandlungskreisen. Überflüssige oder unter Umweltgesichtspunkten besonders schädliche Projekte könnten dann gestrichen werden.

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Nach RND-Informationen geht diese Vereinbarung auf die Grünen zurück, die dem Vernehmen nach den Bundesverkehrsminister stellen werden und unter anderem in Hessen unter Druck geraten waren, weil dort die A49 zu Ende gebaut wird, die durch den Dannenröder Forst führt. Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hatte immer wieder erklärt, dass er dies nicht verhindern könne, weil es sich um ein Bundesprojekt handele.

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Plan umfasst rund 269 Milliarden Euro

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde 2016 vom Kabinett beschlossen und stellt die verkehrspolitischen Weichen für die nächsten zehn bis 15 Jahre im Straßenbau, beim Erhalt oder dem Neubau von Bahntrassen sowie von Wasserstraßen. Die Projekte sind nach Dringlichkeit gestaffelt. Der Plan umfasst rund 269 Milliarden Euro, davon sind rund 98 Milliarden Euro für Aus- und Neubau vorgesehen.

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Die Grünen haben zuletzt immer wieder betont, dass sie Klimaschutz als Querschnittsaufgabe für alle Ressorts betrachten. Dabei haben sie vor allem den Verkehrssektor im Auge, weil hier die CO₂-Emissionen nicht sinken, sondern steigen.

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