„Ab nächster Woche wollen wir am Fortschritt arbeiten“: Ampelparteien unterschreiben Koalitionsvertrag

Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags anwesend: (von links) Norbert Walter-Borjans (SPD), Saskia Esken (SPD), Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen.

Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags anwesend: (von links) Norbert Walter-Borjans (SPD), Saskia Esken (SPD), Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen.

Berlin. SPD, Grüne und FDP haben am heutigen Dienstagmorgen den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Damit haben sie die letzte Hürde für eine Ampelregierung auf Bundesebene genommen. „Dies soll ein Morgen sein, an dem wir aufbrechen zu einer neuen Regierung“, sagte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz.

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Die Koalitionsverhandlungen seinen gut verlaufen, erklärte Scholz weiter. Es könne eine gute Legislaturperiode werden, wenn die Zusammenarbeit als Regierung ebenso gut klappen werde. Der Kampf gegen die Corona-Krise werde zunächst die ganze Kraft der neuen Koalition erfordern. Grünen-Parteichef Robert Habeck unterstrich ebenfalls, dass sich die Parteien nun gemeinsam der Herausforderungen der Corona-Pandemie stellen müssten. „Jetzt beginnt die Zeit der Tat“, sagte auch Christian Lindner. Der Koalitionsvertrag habe die Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“, „ab nächster Woche wollen wir am Fortschritt arbeiten“, so Lindner weiter.

Umfrage: Wer profitiert am meisten von der Ampel?
 Bundespressekonferenz Mehr Fortschritt wagen - Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags Aktuell,07.12.2021,Berlin,Olaf Scholz der kuenftige Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland SPD gemeinsam mit Robert Habeck kuenftiger Vizekanzler und Wirtschaftsminister Buendnis 90/ Die Gruenen, Christian Lindner Parteichef und kuenftiger Finanzminister FDP, mit dem Koalitionsvertrag bei der Bundespressekonferenz zum Thema Mehr Fortschritt wagen - Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags Berlin Berlin Deutschland *** Federal Press Conference More progress dare After the signing of the coalition agreement Current,07 12 2021,Berlin,Olaf Scholz the future Chancellor of the Federal Republic of Germany SPD together with Robert Habeck

Das Meinungsforschungsinstitut YouGov hat eine Umfrage über die Gewinner und Verlierer der Ampelkoalition gestartet.

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Grünen-Chefin Annalena Baerbock sprach von einem Koalitionsvertrag „auf der Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität“. Sie betonte, dass der Koalitionsvertrag nun mit Leben gefüllt werden müsse: „Für die Menschen in diesem Land.“ Der Vertrag und die Vielfalt Deutschlands sei ein Leitfaden für die nächsten vier Jahre. „Macht was draus für die Zukunft unseres Landes“, gab SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans seinen Parteikollegen mit auf den Weg.

Spitzenvertreter der Ampelparteien

Zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrags kamen die Spitzenvertreter der Ampelparteien im Futurium zusammen, einem Berliner Zentrum für Ausstellungen zum Thema Zukunftsgestaltung. Für die SPD unterzeichneten der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz, die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, sowie Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich und Generalsekretär Lars Klingbeil.

Für die Grünen waren die Parteichefs Robert Habeck und Annalena Baerbock anwesend. Ebenfalls unterzeichnen sollen die Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner. FDP-Parteichef Christian Lindner, Fraktionschef Marco Buschmann und Generalsekretär Volker Wissing unterschrieben für die FDP.

SPD stellt ihre Ministerinnen und Minister vor
BERLIN, GERMANY - DECEMBER 06: German Social Democrat (SPD) Olaf Scholz (L), who is to be named new German chancellor on Wednesday, speaks while standing with SPD members of the new federal government cabinet during, including (from L to R) Labour and Social Affairs Minister Hubertus Heil, Interior Minister Nancy Faeser, Health Minister Karl Lauterbach, Defense Minister Christine Lambrecht, Chancellery Minister Wolfgang Schmidt, Construction Minister Klara Geywitz and Minister for Economic Cooperation and Development Svenja Schulze at their presentation to the media as SPD Bundestag faction leader Rolf Muetzenich (5th from R), SPD Secretary General Lars Klingbeil (3rd from R), and SPD co-leaders Saskia Esken (2nd from R) and Nrobert Walter-Borjans (R) look on on December 06, 2021 in Berlin, Germany. The new federal coalition government of the SPD, the German Greens Party and the German Free Democrats (FDP) will take office this week, replacing the outgoing coalition government of SPD and Christian Democrats (CDU/CSU) that had been led by former Chancellor Angela Merkel. (Photo by Sean Gallup/Getty Images)

Die SPD benennt als letzte der drei Ampelparteien ihre Minister. Insgesamt besetzt die Partei sechs Ministerien.

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In ihrem über Wochen ausgehandelten Koalitionsvertrag versprechen die Ampelparteien unter anderem große Anstrengungen beim Klimaschutz und einen Umbau der Industrie. Zugleich sind Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien vorgesehen.

RND/dpa/ag

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