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„Ab nächster Woche wollen wir am Fortschritt arbeiten“: Ampelparteien unterschreiben Koalitionsvertrag

Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags anwesend: (von links) Norbert Walter-Borjans (SPD), Saskia Esken (SPD), Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen.

Berlin.SPD, Grüne und FDP haben am heutigen Dienstagmorgen den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Damit haben sie die letzte Hürde für eine Ampelregierung auf Bundesebene genommen. „Dies soll ein Morgen sein, an dem wir aufbrechen zu einer neuen Regierung“, sagte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz.

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Die Koalitionsverhandlungen seinen gut verlaufen, erklärte Scholz weiter. Es könne eine gute Legislaturperiode werden, wenn die Zusammenarbeit als Regierung ebenso gut klappen werde. Der Kampf gegen die Corona-Krise werde zunächst die ganze Kraft der neuen Koalition erfordern. Grünen-Parteichef Robert Habeck unterstrich ebenfalls, dass sich die Parteien nun gemeinsam der Herausforderungen der Corona-Pandemie stellen müssten. „Jetzt beginnt die Zeit der Tat“, sagte auch Christian Lindner. Der Koalitionsvertrag habe die Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“, „ab nächster Woche wollen wir am Fortschritt arbeiten“, so Lindner weiter.

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Grünen-Chefin Annalena Baerbock sprach von einem Koalitionsvertrag „auf der Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität“. Sie betonte, dass der Koalitionsvertrag nun mit Leben gefüllt werden müsse: „Für die Menschen in diesem Land.“ Der Vertrag und die Vielfalt Deutschlands sei ein Leitfaden für die nächsten vier Jahre. „Macht was draus für die Zukunft unseres Landes“, gab SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans seinen Parteikollegen mit auf den Weg.

Spitzenvertreter der Ampelparteien

Zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrags kamen die Spitzenvertreter der Ampelparteien im Futurium zusammen, einem Berliner Zentrum für Ausstellungen zum Thema Zukunftsgestaltung. Für die SPD unterzeichneten der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz, die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, sowie Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich und Generalsekretär Lars Klingbeil.

Für die Grünen waren die Parteichefs Robert Habeck und Annalena Baerbock anwesend. Ebenfalls unterzeichnen sollen die Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner. FDP-Parteichef Christian Lindner, Fraktionschef Marco Buschmann und Generalsekretär Volker Wissing unterschrieben für die FDP.

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In ihrem über Wochen ausgehandelten Koalitionsvertrag versprechen die Ampelparteien unter anderem große Anstrengungen beim Klimaschutz und einen Umbau der Industrie. Zugleich sind Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien vorgesehen.

RND/dpa/ag

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