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FDP geht auf Angebot ein: Lindner kündigt Ampel-Gespräche an – Jamaika bleibt aber im Rennen

  • Die FDP hat nach den ersten Gesprächen zur Bildung einer neuen Bundesregierung am Mittwoch eine Zwischenbilanz gezogen.
  • FDP-Chef Lindner kündigte Gespräche mit der SPD an.
  • Eine Jamaika-Koalition schließt Lindner aber nicht aus.
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Nachdem sich die Grünen für eine Ampelkoalition ausgesprochen und der FDP Gespräche mit der SPD vorgeschlagen haben, hat sich nun FDP-Chef Christian Lindner geäußert. „Wir haben den Vorschlag eines Gesprächs mit der SPD angenommen“, sagte der FDP-Vorsitzende am Mittwoch. Das Gespräch mit den den drei Parteien soll bereits morgen stattfinden, kündigte Lindner an. Man wolle mit der SPD Gemeinsamkeiten prüfen. Parallelgespräche gebe es aber nicht.

Mit der Union gebe es die meisten inhaltlichen Überschneidungen, bestätigte Lindner. Daher bleibe Jamaika „eine inhaltlich tragfähige Option“. In der Öffentlichkeit würden jedoch Regierunsgwille und Geschlossenheit der Union diskutiert.

Grüne und FDP würden zwar viele Dinge sehr unterschiedlich sehen. Aber es gebe ein „fortschrittsfreundliches Zentrum“, aus dem sich „viel Fantasie“ ergeben würde, so Lindner.

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Grüne haben sich für Ampelgespräche ausgesprochen

Am Vormittag hatten die Grünen erklärt, möglichst bald in Dreiersondierungsgespräche mit SPD und FDP einsteigen zu wollen. Sie seien „zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoll ist, weiter jetzt vertieft – gerade auch mit Blick auf die Gemeinsamkeiten, die wir in diesen bilateralen Gesprächen feststellen konnten – jetzt mit FDP und SPD weiter zu sprechen. Und das schlagen wir der FDP vor“, sagte die Parteivorsitzende Annalena Baerbock am Mittwoch in Berlin.

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Robert Habeck teilte mit, dass die Gespräche der letzten Woche gezeigt hätten, dass in einem Ampelbündnis mit SPD und FDP die größten Schnittmengen vorhanden seien.

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Habeck: Keine Komplettabsage an Jamaika

Der Vorschlag für Sondierungen mit SPD und FDP stellt nach den Worten von Grünen-Chef Robert Habeck jedoch keine Komplettabsage an ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen dar. Habeck sagte am Mittwoch, mit SPD und FDP seien die größten inhaltlichen Schnittmengen denkbar. Dies gelte vor allem für die Gesellschaftspolitik. „Denkbar heißt aber ausdrücklich, dass der Keks noch lange nicht gegessen ist.“ Es gebe erhebliche offene Stellen und Differenzen, dies betreffe sowohl Grüne und FDP als auch Grüne und SPD.

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Die Grünen wollten nun mit dem Vorschlag für Sondierungen mit SPD und FDP einen Schritt nach vorn gehen. Es sei aber keine „Komplettabsage“ an Jamaika, sagte Habeck. Die Union habe sich wirklich bemüht und sei den Grünen entgegengekommen. Es gebe aber größere Differenzen in einem Jamaika-Bündnis „unsererseits“, sagte Habeck.

RND/scs mit dpa

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