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Spahn „sehr zuversichtlich“: Gesetz für bessere Pflege-Löhne noch vor Sommer

  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist „sehr zuversichtlich“, dass ein Gesetz für eine bessere Bezahlung in der Altenpflege noch vor Sommer kommt.
  • Die Koalition hatte zuletzt ihre Uneinigkeit öffentlich ausgetragen.
  • Die SPD drängte zum Handeln, Spahn verwies auf die Seite der Pflegebedürftigen.
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Berlin. Im Ringen der Koalition um bessere Bezahlung in der Altenpflege hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine gesetzliche Verbesserung vor der Sommerpause in Aussicht gestellt.

Er sei „sehr zuversichtlich“, dass es noch vor dem Sommer einen Kompromiss gebe, der tariflichen oder tarifähnlichen Lohn sicherstelle, sagte Spahn am Mittwoch in Berlin.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor der „Rheinischen Post“ gesagt: „Wenn das Gesetz ist, werden die Löhne in der Pflege damit vielerorts deutlich verbessert.“

Die Koalition war sich bei dem Thema zuletzt öffentlich uneins: Die SPD forderte Spahn zum Handeln auf; Spahn entgegnete, eine bessere Bezahlung dürfe aber nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen gehen.

RND/dpa

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