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  • Alexej Nawalny: Proteste in Russland könnten Gesellschaft nachhaltig verändern

Proteste für Alexej Nawalny: Ihr Tag wird kommen

  • Die Protestierenden in Russland gehen derzeit ein hohes Risiko für sich selbst ein.
  • Unabhängig von ihrem persönlichen Schicksal werden sie Russland wohl verändern.
  • Die Staatsmacht steht vor einer Glaubwürdigkeitskrise. Grund ist der Fall Alexej Nawalny.
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Massenproteste haben für die Beteiligten in autokratischen Systemen einen klaren Vor- sowie einen ebenso großen Nachteil: Durch die hohe Zahl der Mitstreiter wird das gemeinsame Anliegen sicht- und nachvollziehbar, aber genau wegen dieser hohen Transparenz werden die Protestierenden für die Staatsmacht auch erkenn- und angreifbar.

Vor diesem Hintergrund muss man den Menschen, die seit der Verhaftung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny zu dessen Verteidigung am Sonntag zum zweiten Mal in großer Zahl in mehr als hundert Städten Russlands auf die Straße gegangen sind, Hochachtung aussprechen. Denn einerseits machen sie nicht nur der Welt, sondern auch ihren eigenen Staatsführern gegenüber deutlich, worin die Schwächen der Russischen Föderation liegen, die als notorische Kleptokratie ihr großes wirtschaftliches Potenzial nie ausschöpfen können wird – zum Nachteil aller Bürger.

Andererseits: Die Protestierenden gehen ein hohes persönliches Risiko für sich selbst ein: Am Samstag vor einer Woche gab es bei den Protesten 4000 Festnahmen, an diesem Sonntag sollen es nach ersten Berechnungen 4500 gewesen sein. Das heißt für jeden einzelnen der Betroffenen, dass sie oder er sich der Willkür eines Staates überlässt, der nicht nach geregelten Prinzipien entscheidet, sondern danach, was er gerade für opportun hält.

Video
"Freiheit für Nawalny" - Polizeigewalt bei Demonstrationen in Russland
1:38 min
Erneut sind Unterstützer des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny auf die Straße gegangen, um seine Freilassung zu erreichen. Dabei kam es zu Hunderten Festnahmen.  © Reuters
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Nawalny-Proteste werden russische Gesellschaft verändern

Vor dem Hintergrund, dass es noch nie eine Großdemonstrationen gegen die politische Verfasstheit des modernen Russlands gegeben hat, die zum Erfolg geführt hat, erscheint das als Harakiri. Zumal einige der Verurteilten damit rechnen müssen, in irgendeinem Straflager im arktischen Teil Russlands oder in Sibirien für Jahre zu verschwinden – ohne dass sich an den politischen Zuständen in Russland irgendetwas verändert.

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Doch die Dinge so zu betrachten, so verständlich das wäre, entspräche einer großen Mutlosigkeit: Es mag sein, dass die Proteste nicht sofort zu konkreten Ergebnissen bei den politischen Kräfteverhältnissen durchschlagen werden. Dennoch werden sie die russische Gesellschaft verändern.

Ein Staat, der ständig darauf angewiesen ist, in dem von ihm kontrollierten Fernsehsendern alternative Fakten zu verbreiten, wird bei fortwährenden Protesten und der anhaltenden Durchdringung der Medienlandschaft mit einer realitätsnäheren Berichterstattung im Internet in eine Glaubwürdigkeitskrise geraten.

Das mag ein schwacher Trost sein für diejenigen, die jetzt für Nawalny demonstrieren, denn niemand weiß, ob die Zeit dafür schon reif ist. Aber ihr Tag wird kommen.

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