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Seehofer verspricht die Aufnahme afghanischer Ortskräfte

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält Kontakte mit den Taliban für wichtig. „Nur mit Gesprächen kann etwas für die Menschen erreicht werden”, sagte er am Donnerstag nach der Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags zum Thema Afghanistan.

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Als eine „große moralische Verantwortung” bezeichnete es Seehofer, die afghanischen Ortskräfte nach Deutschland zu holen. „Dafür wollen wir alle Hebel in Bewegung setzen.” Zu jeder Ortskraft kämen im Schnitt vier Angehörige, die ebenfalls ausgeflogen werden sollen. Dabei sollten Familien nicht auseinandergerissen werden, auch volljährige Kinder etwa sollten mit nach Deutschland reisen dürfen.

+++ Alle Entwicklungen in Afghanistan hier im Liveblog +++

„Dick unterstreichen” wolle er, dass die Ortskräfte in Deutschland nicht den Status von Flüchtlingen oder Asylbewerbern hätten. Seit 2013 sind laut Seehofer bereits 4800 gefährdete Ortskräfte nach Deutschland geholt worden.

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Wer ist „besonders schutzwürdig“?

Seehofer stellte klar: „Es gibt keine Prognose des Innenministeriums zur Flüchtlingsfrage.” Diese sei nicht möglich, da es eine zu große Bandbreite von einigen Tausenden bis zu einigen Millionen Menschen gäbe. Die Migrationspolitik konzentriere sich darauf, vor Ort zu helfen und die Flüchtlinge in den benachbarten Regionen Afghanistans zu versorgen und zu beschützen, jeweils in Zusammenarbeit mit dem UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen.

Lediglich „besonders schutzwürdige Personen” sollten nach Europa beziehungsweise Deutschland einreisen dürfen und aufenthaltsrechtlich mit den afghanischen Ortskräften gleichgestellt werden. Um welche Personen es sich konkret handelt, sagte Seehofer nicht.

Der Innenminister äußerte sich zudem zur Aussetzung der Abschiebung nach Afghanistan. Der für Anfang August geplante und wegen eines Autobombenattentats gestoppte Abschiebeflug werde vorerst nicht nachgeholt. Dabei sei nicht nur die Sicherheit der abzuschiebenden Personen, sondern auch die des Begleitpersonals – Polizisten, Ärzte und Dolmetscher – pro Abschiebeflug zu berücksichtigen.

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