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  • Afghanistan: Merkel nach G7-Treffen: Deutschland zahlt 100 Millionen Euro Soforthilfe

Merkel nach G-7-Treffen zu Afghanistan: „Wir wollen gemeinsam auftreten“

  • Kanzlerin Merkel hat angekündigt, dass die G 7 gemeinsam gegenüber den Taliban auftreten wollen.
  • Außerdem will die EU-Kommission die Hilfen für Afghanistan aufstocken.
  • Insgesamt 200 Millionen Euro sollen aus dem EU-Haushalt in diesem Jahr zur Verfügung gestellt werden.
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„Die Evakuierungen finden unter großen Anstrengungen statt“, betonte Merkel und erklärte, dass die Bundeswehr auch Ortskräfte anderer Länder, Menschenrechtler und Frauen evakuiert habe. Weitere Themen beim Treffen der G 7 waren die Fragen, ob und wann der zivile Flughafen in Kabul betrieben werden könne und wie eine inklusive Regierung aussehen kann. Die G 7 werde eine Gruppe zusammenstellen, die einen Fahrplan für Absprachen und Zusammentreffen mit den Taliban entwickeln sollen. „Wir wollen gemeinsam auftreten”, betonte Merkel.

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Merkel: Ziviler Weiterbetrieb des Flughafens in Kabul wichtig
2:21 min
Die G7-Staaten haben keine Vereinbarung über eine verlängerte Evakuierung aus Afghanistan über den 31. August hinaus getroffen, sagte Angela Merkel.  © Reuters

Außerdem bestätigte Merkel erneut, dass Deutschland weitere 100 Millionen Euro an Soforthilfe für Afghanistan zur Verfügung stellen werde. Weitere 500 Millionen Euro stelle Deutschland für weitere Hilfen bereit, vor allem für die UN-Organisationen vor Ort.

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Afghanistan: EU-Ratspräsident fordert fairen Zugang zum Flughafen

Die EU hat US-Präsident Joe Biden erneut aufgefordert, sich in der Frage des Abzugs vom Flughafen in Kabul flexibel zu zeigen. Es gebe die Notwendigkeit, den Flughafen so lange wie nötig zu sichern, um den Evakuierungseinsatz abzuschließen, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag nach dem per Videokonferenz organisierten G7-Sondergipfel zur Lage in Afghanistan. Zudem müsse es ein „fairen und gerechten Zugang” zum Flughafen für alle Menschen geben, die ein Anrecht darauf hätten, in Sicherheit gebracht zu werden. Er kündigte zudem an: „Wir müssen irgendwie mit den neuen Machthabern umgehen, um den Menschen in Afghanistan eine positive Zukunft zu geben.”

Der bisherige Zeitplan der USA sieht vor, alle Truppen bis zum 31. August aus Afghanistan abzuziehen, was bedeuten würde, dass der Evakuierungseinsatz für Ausländer und durch die Taliban gefährdete Afghanen vermutlich schon Ende dieser Woche enden müsste.

Dass der Betrieb des Flughafens in Kabul ohne die USA aufrechterhalten werden kann, gilt als unwahrscheinlich. Sie waren zuletzt mit etwa 5800 US-Soldatinnen und -Soldaten vor Ort, um nach der Machtübernahme der Taliban den Evakuierungseinsatz abzusichern.

EU stockt Hilfsgelder für Afghanistan auf

Die EU stockt die Hilfen für Afghanistan und die Nachbarländer auf 200 Millionen Euro auf. Das sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Abend nach dem Treffen der G-7-Staaten. “Es ist unsere moralische Verantwortung, der afghanischen Bevölkerung zu helfen”, so von der Leyen weiter. In den nächsten sieben Jahren seien Hilfen von insgesamt einer Milliarde Euro geplant.

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Die Hilfsgelder sind derzeit allerdings gestoppt. Die weitere Auszahlung werde an Bedingungen geknüpft, heißt es. Zu den Bedingungen gehören laut von der Leyen unter anderem die Einhaltung von Menschenrechten und Bildung für Frauen. Außerdem sollen die EU-Länder unterstützt werden, wenn sie Menschen aus Afghanistan aufnehmen.

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