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Kritik an Afghanistan-Mission von Maas: „Die Reise kommt ein oder zwei Jahre zu spät“

  • Bundesaußenminister Maas (SPD) ist am Sonntag zu einer Auslandsreise in die Nachbarländer Afghanistans aufgebrochen.
  • Die Kritik an der Bundesregierung hält derweil an: „Die Reise kommt ein oder zwei Jahre zu spät“, sagt FDP-Politiker Graf Lambsdorff.
  • Jürgen Trittin (Die Grünen) wirft der Regierung Versagen vor: Sie habe sich erpressbar gemacht.
Antea Obinja
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Berlin. Während Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Sonntag zu einer Auslandsreise in die Nachbarländer Afghanistans aufgebrochen ist, reißt die Kritik an Maas und der Bundesregierung nicht ab. „Die Reise kommt ein oder zwei Jahre zu spät”, sagte Alexander Graf Lambsdorff (FDP) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die Gespräche, die man heute führe, hätten schon viel früher geführt werden müssen: „Es wird klar, dass es keine Strategie gab.”

Deutschland habe sich in Abhängigkeit der Taliban begeben, kritisierte Graf Lambsdorff. „Wir haben die Zügel hier nicht mehr in der Hand. Die Taliban haben nun die Entscheidungshoheit darüber, was mit den deutschen Staatsbürgern und den Ortskräften passiert.” Ob die Reise des Außenministers dazu beitragen könne, mehr Menschen in Sicherheit zu bringen, werde sich erst zeigen müssen.

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Trittin: Bundesregierung hat sich erpressbar gemacht

Auch Grünen-Politiker Jürgen Trittin äußerte Zweifel am Erfolg der Reise: „Heiko Maas möchte mit dieser Reise nachträglich den Eindruck erwecken, dass er etwas tut”, sagte Trittin dem RND. „Doch die Versäumnisse, die bei der Evakuierung und der Visaerteilung gemacht wurden, kann man nicht mehr aufholen.”

„Insgesamt hat Deutschland rund 5000 Menschen ausgeflogen, darunter nur knapp 100 Ortkräfte”, beklagte Trittin. „Private Retter haben rund 300 Menschen ausgeflogen – das heißt, sie haben mehr Menschen gerettet als Heiko Maas”, sagte der Grünen-Politiker. Das sei eine verheerende Bilanz.

Mit Blick auf die Rettung weiterer Menschen aus Afghanistan sagte Trittin: „Die Ortskräfte müssen herausgeholt werden, aber ich denke nicht, dass das sonderlich erfolgreich passieren wird.” Die Nachbarstaaten riegelten ihre Grenzen bereits ab, der Iran beispielweise schicke Flüchtlinge zurück nach Afghanistan.

„Die Nachbarstaaten wollen keine Flüchtlinge aufnehmen, vielmehr wollen sie jetzt konkrete Zusagen haben, dass die Menschen direkt nach Europa beziehungsweise nach Deutschland weitergeleitet werden können”, erklärte Trittin. Die deutsche Regierung habe sich durch ihr Verhalten erpressbar gemacht. „Dieses Versagen hat uns in die Situation gebracht, dass wir nun mit autoritären Herrschern wie Erdogan und den radikalen Taliban verhandeln müssen”, so Trittin.

Maas sagt Nachbarstaaten Hilfe zu

Maas besucht momentan die Länder, die in Zukunft eine wichtige Rolle bei den weiteren Bemühungen um eine Ausreise Schutzbedürftiger aus Afghanistan spielen werden, darunter die Türkei und drei Nachbarländer Afghanistans: Usbekistan, Tadschikistan und Pakistan.

Vor seiner Abreise am Sonntag hatte der Außenminister vor einer Ausweitung der Krise über die Grenzen Afghanistans hinaus gewarnt. Zugleich sagte er den Nachbarstaaten wirtschaftliche und humanitäre Hilfe zu. „Es ist in unserem eigenen Interesse zu verhindern, dass der Kollaps in Afghanistan die ganze Region destabilisiert”, sagte Maas.

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Maas sucht nach Wegen für Evakuierungen
1:37 min
In Afghanistan befinden sich nach Angaben von Außenminister Heiko Maas noch zehntausende Menschen, die nach Deutschland ausgeflogen werden sollen.  © Reuters
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Der SPD-Politiker betonte am Montag nach Gesprächen in Usbekistan, er wolle nur denjenigen Menschen bei der Ausreise aus Afghanistan helfen, die eine Zusage für die Aufnahme in Deutschland haben. „Es geht uns nur um diese Personengruppe”, sagt er.

Auf den Ausreiselisten des Auswärtigen Amts stehen mehr als 10.000 Afghanen. Dazu zählen ehemalige afghanische Mitarbeiter von Bundeswehr oder Ministerien, die sogenannten Ortskräfte, und besonders schutzbedürftige Menschen wie Menschenrechtsaktivisten oder Frauenrechtler. Hinzu kommen deren Familienangehörige. Zusammen geht es nach jetzigem Stand um mehr als 40.000 Menschen, die in Deutschland aufgenommen werden sollen, wenn es ihnen gelingt, das Land zu verlassen.

Bei seinem letzten Besuch in Afghanistan im April hatte Maas gesagt: „Deutschland bleibt ein verlässlicher Partner an der Seite der Menschen in Afghanistan. Zwar endet der Militäreinsatz, doch auf allen anderen Ebenen setzen wir unser Engagement fort.” Vor seiner Abreise am Sonntag betonte Maas erneut: „Ich reise heute in die Region, um deutlich zu machen: Deutschlands Engagement endet nicht mit dem Abschluss der militärischen Evakuierungsmission.”

mit Material der Nachrichtenagentur dpa

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