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Nach Ende der Bundeswehr-Luftbrücke: Was wird aus den Zurückgebliebenen?

Symbolbild: Mehr als 10.000 Menschen setzen in Afghanistan weiter auf deutsche Hilfe.

Berlin. Elf Tage lang hat die Bundeswehr unter extrem gefährlichen Bedingungen Menschen aus Afghanistan ausgeflogen. Mehr als 530 Deutsche, rund 4400 Afghanen und 360 Schutzsuchende aus über 40 weiteren Ländern konnten so vor den militant-islamistischen Taliban in Sicherheit gebracht werden.

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Am Freitag holten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Generalinspekteur Eberhard Zorn ihre Soldaten am Drehkreuz der Bundeswehr im usbekischen Taschkent ab und flogen mit ihnen Richtung Heimat.

+++Alle Entwicklungen zu Afghanistan im Liveblog+++

Die deutsche Luftbrücke aus Afghanistan ist nun beendet. Die Hilfsaktion für ausreisewillige Deutsche und Afghanen aber noch lange nicht. „Diejenigen, die mit der Luftbrücke nicht mehr in Sicherheit gebracht werden können, werden wir nicht vergessen, sondern wir werden uns weiter um ihre Ausreise bemühen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstagabend. An diesem Versprechen wird sie gemessen werden. Es beginnt nun die „Phase 2“ der Rettungsaktion.

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Um wie viele Ausreisewillige geht es noch?

Es sind noch etwa 300 Deutsche und mehr als 10.000 Afghanen mit Ausreisewunsch beim Auswärtigen Amt registriert. Das Ministerium wies am Freitag allerdings darauf hin, dass sich diese Zahlen ständig ändern. „Es reisen weiterhin Menschen aus, und es melden sich weiterhin Menschen mit einem Ausreisewunsch. Deswegen sind diese Zahlen immer nur Momentaufnahmen“, sagte der stellvertretende Sprecher Christopher Burger.

Unter den Afghanen sind ehemalige Mitarbeiter von Bundeswehr und Bundesministerien, die sogenannten Ortskräfte, aber auch besonders schutzbedürftige Menschen, die beispielsweise für Frauen- oder Menschenrechtsorganisationen tätig waren.

Wie kann man sie jetzt noch aus Afghanistan herausholen?

Die Bundesregierung hofft darauf, dass der Flughafen in Kabul nach dem Abzug der US-Truppen am 31. August zivil weiterbetrieben werden kann und die Ausreise mit kommerziellen Flügen wieder möglich wird. Allerdings ist der zivile Teil stark geplündert. Es ist unklar, ob ein nahtloser Übergang logistisch überhaupt möglich ist. Daneben ist die Ausreise auf dem Landweg in Nachbarstaaten wie Pakistan, Usbekistan, Tadschikistan oder in den Iran möglich.

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Wie kann die Bundesregierung bei der Ausreise helfen?

Zunächst einmal durch Verhandlungen mit Nachbarstaaten, Verbündeten, aber vor allem mit den Taliban selbst. Denn fest steht: Ohne die Islamisten geht jetzt gar nichts mehr in Afghanistan. Deswegen hat die Bundesregierung schon vor Tagen einen Entsandten nach Katar zu Gesprächen mit dem politischen Arm der Taliban geschickt. Es gibt auch erste Ergebnisse. Die neuen Machthaber in Kabul haben einen Weiterbetrieb des Flughafens ab dem 31. August zugesagt. Ob das auch verlässlich ist, wird sich aber erst noch herausstellen.

Mit wem wird noch verhandelt?

Eine große Rolle spielt die Türkei. Der Flughafen in Kabul wurde vor der Machtübernahme der Taliban unter anderem von türkischen Soldaten gesichert, teils wurde auch der Service für den Flugbetrieb bereitgestellt. Ob die Türkei weiter dazu bereit ist, ist aber noch offen.

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Daneben kommt den Nachbarländern eine große Bedeutung zu, in denen die Flüchtlinge ankommen, die Afghanistan auf dem Landweg verlassen. Bundesaußenminister Heiko Maas bricht am Sonntag zu einer Reise nach Usbekistan, Tadschikistan und Pakistan auf, um dort Gespräche über die Aufnahme zu führen.

Gibt es in Afghanistan noch Ansprechpartner für Ausreisewillige?

Nein. Mit der Bundeswehr haben auch die letzten Mitarbeiter der Botschaft das Land verlassen. Um die Ausreise aus Afghanistan kümmert sich das Krisenreaktionszentrum des Auswärtigen Amts in Berlin nun zusammen die deutschen Vertretungen in den Nachbarländern, die dafür auch aufgestockt werden. Sie sollen Schutzsuchenden in einem vereinfachten Visaverfahren möglichst unbürokratisch die Einreise nach Deutschland ermöglichen.

Welche Unterstützung gibt es auf dem Weg zur Grenze?

Den müssen sich die Ausreisewilligen selbst bahnen. „Die individuelle Risikoabwägung, sich über den Landweg zur Grenze zu begeben, muss in Abhängigkeit von den persönlichen Umständen von den Betroffenen selbst vorgenommen werden“, schreibt das Auswärtige Amt.

Kramp-Karrenbauer: Gefährliche Abzugsphase in Kabul beginnt

Mit diplomatischen Mitteln sollen Ausreisemöglichkeiten für Afghaninnen und Afghanen vom Flughafen Kabul ermöglicht werden.

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Die Bundesregierung will sich aber in den Verhandlungen in Doha bei den Taliban dafür einsetzen, dass es freies Geleit für sie an Checkpoints und Grenzübergängen gibt.

Kann die Bundeswehr in „Phase 2“ noch einmal ins Spiel kommen?

Die Optionen sind begrenzt. In Usbekistan wird noch bis Samstag ein „Medevac“ – die fliegende Intensivstation der Luftwaffe – bereitgehalten. Danach könnte die Bundesregierung beispielsweise noch beschließen, dass Schutzsuchende bei Bedarf aus den Nachbarstaaten abgeholt werden.

Denkbar wäre auch, dass Spezialkräfte der Eliteeinheit KSK einzelne deutsche Staatsbürger in Kommandoaktionen aus Afghanistan herausholen. Und beim künftigen Betrieb des Flughafens Kabul könnte die Bundeswehr auch ins Spiel kommen. Kramp-Karrenbauer hat auf die Notwendigkeit einer militärischen Komponente dafür hingewiesen, die alle Nato-Armeen in der Lage seien zu stellen, auch Deutschland. Ein offen formuliertes Angebot war das aber nicht.

Wie lange werden die Rettungsbemühungen noch laufen?

Auf jeden Fall sehr viel länger als die Evakuierungsaktion der Bundeswehr. „Unsere Arbeit geht weiter, und zwar so lange, bis alle in Sicherheit sind, für die wir in Afghanistan Verantwortung tragen“, versprach Maas am Donnerstag. Das kann Monate dauern. Vielleicht sogar Jahre.

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Wie geht es für die Afghanen weiter, die es nach Deutschland geschafft haben?

Für ihre Ankunft sind drei Flughäfen ausgewiesen worden. Dort werden die Ankommenden nach einem Corona-Test gemeinsam von der Bundespolizei und vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) registriert. Anschließend werden sie im Regelfall in zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen der Bundesländer untergebracht. Später wird ihnen dann ein Wohnsitz zugewiesen. Dort müssen sie bleiben, wenn sie auf Sozialleistungen angewiesen sind. Wer seinen Lebensunterhalt selbst bestreitet, kann sich seinen Wohnort selbst aussuchen.

Müssen die Evakuierten einen Asylantrag stellen?

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Die Ortskräfte müssen keinen Asylantrag stellen. Das gilt auch für andere Menschen aus Afghanistan, die vorab eine Aufnahmezusage erhalten haben, also zum Beispiel Menschenrechtsaktivisten. Sie alle erhalten eine auf höchstens drei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis und dürfen auch sofort in Deutschland arbeiten.

Die Erlaubnis kann verlängert werden, wenn die Aufnahmegründe fortbestehen. Eine solche Aufnahme „aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen“ gab es 2018 beispielsweise auch für Angehörige der syrischen Zivilschutzorganisation Weißhelme.

Was ist mit den Menschen ohne Aufnahmezusage?

Sie können einen Asylantrag stellen. Doch auch wenn ihr Antrag abgelehnt werden sollte: mit einer Abschiebung nach Afghanistan muss momentan niemand rechnen. Dass es auch einige Afghanen an Bord der Evakuierungsflüge geschafft haben, die aus deutscher Sicht keine Berechtigung hatten, ist den chaotischen Zuständen auf dem Flughafen Kabul in den vergangenen Tagen geschuldet.

RND/dpa

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