Nach dem Afghanistan-Desaster: Mali-Einsatz soll überprüft werden

  • Der Afghanistan-Einsatz ist nach 20 Jahren gescheitert.
  • Jetzt rückt der Bundeswehreinsatz in Mali in den Fokus.
  • Hier gibt es ähnliche Herausforderungen.
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Berlin. Nach dem Afghanistan-Desaster und dem Ende des Evakuierungseinsatzes der Bundeswehr am Freitag voriger Woche wächst der Druck, den jetzt wichtigsten und gefährlichsten Bundeswehreinsatz kritisch zu überprüfen – den in Mali.

„Wir müssen uns Mali neu anschauen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Wir müssen die Ziele und den Mitteleinsatz überprüfen. Und beim Nation Building dürfen wir nicht zu hohe Erwartungen haben. Wir können nicht warten, dass in Mali ein Rechtsstaat entsteht. Damit würden wir in dieselbe Illusion reinlaufen wie in Afghanistan.“

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Wadephul: Mali ist „der gefährlichste Einsatz“

Es gehe darum, bedrohte Staaten zu stabilisieren und Terrorbekämpfung zu unterstützen, fügte Wadephul hinzu. „Wir können deshalb nicht abziehen. Es muss aber auch klar sein, dass hier nicht der nächste 20-Jahre-Einsatz läuft.“ Mali sei jedenfalls „der gefährlichste Einsatz“, betonte der CDU-Politiker. „Da kann man immer etwas passieren.“

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hatte zuvor erklärt, über den Mali-Einsatz müsse man „sehr zügig nachdenken“, und verwies dabei auf die dort im Februar geplanten Wahlen. Denn nicht zuletzt die Soldaten, die gerade im Land seien, fragten sich natürlich, „ob dort alles richtig läuft und ob ihr Einsatz auch nachhaltig ist“, sagte sie. Der ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte dafür plädiert, die Ansprüche an Auslandseinsätze generell zu senken.

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Tatsächlich gibt es in dem zentralafrikanischen Land zwei Bundeswehreinsätze. Zum einen ist da der Einsatz der Europäischen Union namens EUTM, dessen deutsche Obergrenze erst zuletzt von 350 auf 600 Soldaten angehoben wurde. Es handelt sich um eine Mission zur Ausbildung der malischen Streitkräfte. Zum anderen beteiligt sich die Bundeswehr mit maximal 1100 Soldatinnen und Soldaten an der Mission der Vereinten Nationen namens Minusma. Sie gilt als Stabilisierungsmission zur Sicherung des brüchigen Friedens in Mali.

Probleme ähneln Afghanistan-Einsatz

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Dabei tun sich Probleme auf, die denen in Afghanistan in Teilen ähneln. Das betrifft die Lage im Land, das praktisch zweigeteilt ist und in dessen Norden zu Beginn des vorigen Jahrzehnts Islamisten die Kontrolle übernahmen und so die Zentralregierung herausforderten. Daraufhin griff die einstige Kolonialmacht Frankreich ein.

Ein weiterer Unsicherheitsfaktor ist die malische Armee selbst, aus der heraus es immer wieder Putschversuche gibt. Die Frage ist also, ob sich westliche, sprich demokratische Werte unter diesen Umständen durchsetzen lassen.

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Und schließlich tut die Bundeswehr zum EUTM-Auftrag kund: „Die malischen Soldatinnen und Soldaten sollen durch die European Union Training Mission in die Lage versetzt werden, selbst Verantwortung für die Sicherheit ihres Landes zu übernehmen.“ Genau dieser Versuch ist am Hindukusch spektakulär gescheitert; die afghanische Armee brach zusammen, als die westlichen Truppen das Land verließen. Jahrelange Aufbauarbeit war umsonst.

Territoriale Grenzen zählen weniger

Last, but not least ist der ebenso verarmte Vielvölkerstaat Mali ungefähr doppelt so groß wie Afghanistan und zentral für die gesamte Region, in der territoriale Grenzen weniger zählen als andernorts und die als Ursprungsort und Transitzone für Flüchtlinge gilt.

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Zwar wurden beide Bundeswehrmandate erst im Frühjahr vom Bundestag verlängert und laufen bis Ende Mai 2022. Allerdings sind Korrekturen im Rahmen der Mandate jederzeit möglich. In jedem Fall dürften diese Thema der kommenden Koalitionsverhandlungen werden.

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