Afghanistan: Bundestag stimmt Evakuierungseinsatz der Bundeswehr zu

Bundeswehreinsatz in Afghanistan: Evakuierung von afghanischen Ortskräften.

Bundeswehreinsatz in Afghanistan: Evakuierung von afghanischen Ortskräften.

© Quelle: Bundeswehr via Getty Images

Der Bundestag hat am Mittwoch nachträglich dem Evakuierungseinsatz in Afghanistan zugestimmt. Die Bundeswehr hat damit das Mandat erhalten, Menschen aus Kabul auszufliegen. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit dem Evakuierungseinsatz zu.

 

Berlin. Mehr als eine Woche nach Beginn der Evakuierungsaktion der Bundeswehr im afghanischen Kabul hat der Bundestag dem Einsatz von bis zu 600 Soldaten zugestimmt. Die Abgeordneten billigten das bis zum 30. September befristete Mandat am Mittwoch mit großer Mehrheit. 539 stimmten dafür, 9 dagegen, 90 enthielten sich.

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Mit dem Mandat schafft der Bundestag nachträglich die rechtliche Grundlage für den Einsatz. Das Parlament muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich, vor allem, wenn Gefahr in Verzug ist. Das trifft nach Ansicht der Bundesregierung auf die Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Helfer von Bundeswehr und Bundesministerien zu.

Merkel: Entwicklung in Afghanistan „offensichtlich unterschätzt“
Angela Merkel, Bundeskanzlerin, aufgenommen im Rahmen einer Sondersitzung zur Situation in Afghanistan im Deutschen Bundestag in Berlin, 25.08.2021. Berlin Deutschland *** Angela Merkel, German Chancellor, recorded during a special session on the situation in Afghanistan in the German Bundestag in Berlin, 25 08 2021 Berlin Germany Copyright: xFlorianxGaertner/photothek.dex

Merkel hat Fehleinschätzungen der internationalen Gemeinschaft bei der Entwicklung in Afghanistan nach dem Abzug der internationalen Streitkräfte eingeräumt.

© Quelle: AFP

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Große Mehrheit stimmt Evakuierungseinsatz in Afghanistan zu

Die große Mehrheit für den Einsatz war erwartet worden. Die Linksfraktion hatte allerdings am Dienstag wegen einiger Kritikpunkte am Mandatstext beschlossen, sich zu enthalten. Allerdings hatte sich schon vor der Abstimmung ein erster Abweichler zu Wort gemeldet und öffentlich seine Zustimmung angekündigt.

Es handelt sich um ein so genanntes robustes Mandat, das auch den Einsatz militärischer Gewalt erlaubt, “insbesondere zum Schutz der zu evakuierenden Personen und eigener Kräfte, sowie im Rahmen der Nothilfe”. Die Zusatzausgaben für die Bundeswehr hat die Regierung mit 40 Millionen Euro veranschlagt.

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Der Einsatz hatte am Montag vergangener Woche mit der Entsendung von Evakuierungsmaschinen vom Typ A400M nach Kabul begonnen, die nun neben Bundesbürgern und Afghanen auch Menschen aus anderen Ländern ins Nachbarland Usbekistan ausfliegen. Dort steigen sie in zivile Maschinen der Lufthansa um.

Rund 5.000 Menschen aus Afghanistan ausgeflogen

Bis zum Mittwochnachmittag hat die Bundeswehr um die 5000 Menschen ausgeflogen - überwiegend schutzbedürftige Afghanen, aber auch mehr als 500 deutsche Staatsbürger. Weil die US-Streitkräfte bis zum 31. August das Land verlassen wollen, wird die Evakuierungsmission bereits in den nächsten Tagen beendet. Derzeit sind etwa 500 Soldaten in Kabul und Taschkent im Einsatz.

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Zum Einsatz kommen für Evakuierungen ausgebildete Fallschirmjäger, die Eliteeinheit KSK, aber auch Feldjäger, Sanitäter und die Flugzeugbesatzungen der Luftwaffe. Der Einsatz gilt als bisher größte Evakuierungsmission der Bundeswehr.

RND/dpa

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