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Thüringer Verfassungsschutz hat keine V-Leute in der AfD

  • Bislang werden nur Teile der AfD vom Verfassungsschutz als “gesichert rechtsextrem” bewertet.
  • Welche Mittel die Verfassungsschutzbehörden zur Beobachtung der Partei einsetzen, ist unterschiedlich.
  • In Brandenburg setzt man auch auf V-Leute, in Thüringen derzeit nicht.
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Berlin/Erfurt. Der Thüringer Verfassungsschutz verzichtet derzeit auf V-Leute innerhalb der AfD zur Informationsgewinnung. Zum Einschleusen von Spionen in Parteien sagte Thüringens Verfassungsschutz-Chef Stephan Kramer wegen des hohen Aufwandes: „Vergessen Sie’s.“ Die Zurückhaltung bei der Anwerbung sogenannter Vertrauensleute, die Sicherheitsbehörden Informationen liefern, habe formale Gründe, sagte Kramer in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

Der Geheimdienst müsse erst andere Möglichkeiten der Beobachtung ausgeschöpft haben, bevor ein V-Leute-Einsatz verhältnismäßig sei, und dieser bedeute einen großen Aufwand. „Quellen zu finden dauert am längsten. Sie können die nicht auf der Straße anhalten, und sagen: Ich geb dir ein Eis aus, erzähl mal. Da stecken Sie auch die meiste Arbeit rein“, sagte Kramer der FAS. Hingegen nutzt der Brandenburger Verfassungsschutz laut dem Bericht V-Leute innerhalb der AfD zur Informationsgewinnung.

Verfassungsschutz will zu Gesamtbewertung der AfD kommen

Der inzwischen offiziell aufgelöste „Flügel“ der AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Die Jugendorganisation Junge Alternative wird von der Behörde als rechtsextremistischer Verdachtsfall behandelt.

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Ursprünglich wollten die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern noch in diesem Herbst eine gemeinsame Einschätzung der Gesamtpartei verkünden. Jetzt könnte es aber wohl doch etwas länger dauern. Denn in der Führungsriege der AfD tobt aktuell ein Machtkampf, dessen Ausgang mit darüber entscheiden könnte, wie diese Einschätzung am Ende ausfällt.

RND/dpa

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