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Extremismusforscher: Thüringer AfD müsste längst als extremistisch eingestuft sein

  • Für den Extremismusforscher Matthias Quent hätte die Thüringer AfD längst als extremistisch eingestuft werden müssen.
  • Der Zeitpunkt im Wahlkampf sei aber unglücklich.
  • Es könne der Eindruck entstehen, „das sei ein Mittel im parteipolitischen Wettbewerb.“
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Jena. Der Extremismusforscher Matthias Quent hält die Einstufung der Thüringer AfD als extremistisch für überfällig. Der Zeitpunkt sei unglücklich, sagte Quent am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. „Die Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt, im Wahlkampfjahr ist sicher insofern problematisch, als dass der Eindruck entstehen kann, das sei ein Mittel im parteipolitischen Wettbewerb“.

Am Dienstag war bekannt geworden, dass der Thüringer Verfassungsschutz den AfD-Landesverband unter ihrem Chef Björn Höcke inzwischen als gesichert extremistisch eingestuft hat. Der Schritt war demnach bereits Mitte März erfolgt.

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Quent sagte, die Einstufung sei „längst überfällig“. Der 35-Jährige ist Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena, dessen Träger die Amadeu Antonio Stiftung ist. Er betonte, dass IDZ-Studien bereits vor fünf Jahren zeigen konnten, dass es sich bei der Thüringer AfD um eine rechtsextreme Partei handele, „zumindest in großen Teilen damals“.

Daher wäre es auch seiner Sicht sachlich geboten gewesen, die Einstufung bereits viel früher vorzunehmen, so Quent. Zugleich warne er davor, die Beobachtung der Thüringer AfD durch den Verfassungsschutz als „Allheilmittel“ zu betrachten.

„Viel wichtiger wäre es, auch mit Hinblick auf die politischen Diskussionen zu den Landtagswahlen zu schauen, was sind eigentlich die Ursachen für den großen Zuspruch für eine rechtsextreme Partei“, sagte Quent.

RND/dpa

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