AfD-Streit: Unbekannte Flüssigkeit vor Haus des Feuerwehrpräsidenten gefunden
:format(webp)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/WCYONYO5RFGBDKVOSZDBBOUOTU.jpg)
Machtkampf im Deutschen Feuerwehrverband: Vizepräsidenten wollen den Chef stürzen.
© Quelle: Katrin Neuhauser/dpa/Montage RND
Schwelm/Berlin. Der wegen seiner strengen Abgrenzung zur AfD in die Kritik geratene Feuerwehrpräsident Hartmut Ziebs kommt nicht zur Ruhe. Am Montagmorgen kam es vor dem Privathaus des Vorsitzenden des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) im nordrhein-westfälischen Schwelm zu einem Polizeieinsatz. Beamte des Staatsschutzes stellten eine bislang unbekannte Flüssigkeit sicher. „Die Substanz wird zurzeit chemisch untersucht“, sagte eine Sprecherin der zuständigen Polizei Hagen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die Flüssigkeit soll angeblich allergische Reaktionen auf der Haut auslösen.
Ziebs hatte vor gut einer Woche für Aufsehen gesorgt, weil fünf Vizepräsidenten seinen Rücktritt gefordert hatten. Gründe für ihre Forderung haben die fünf Gegner bislang immer noch nicht genannt. Anlass für den Machtkampf im Feuerwehrverband mit seinen mehr als 1,3 Millionen Mitgliedern waren Äußerungen des DfV-Präsidenten, in denen er sich klar gegen die AfD abgrenzte. Der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz, Frank Hachemer, warf Ziebs daraufhin vor, die parteipolitische Neutralität zu verletzen.
Massive Drohungen gegen Präsidenten des Feuerwehrverbands
Der DFV-Präsident sieht sich seit Beginn der Auseinandersetzung massiven Drohungen ausgesetzt. In Mails wird er als „dumme Sau“, „Stück Scheiße“ und „vaterlandsverräterisches Gewürm“ bezeichnet. Die Mails liegen der Polizei und dem RND vor. Der Staatsschutz ermittelt. In der vergangenen Woche schmierten Unbekannte in Ziebs' Wohnort Schwelm zahlreiche rechte Parolen und Symbole an den Hauptbahnhof der Kleinstadt, unter anderem Hakenkreuze, SS-Runen und Begriffe wie „Nazi-Stadt“. Schwelm galt lange Zeit als Hochburg der NPD.
Unterdessen sorgt die Rede eines AfD-Funktionärs auf einer Versammlung der Kreisjugendfeuerwehr Westerwald im rheinland-pfälzischen Montabaur vom vergangenen Wochenende für Wirbel. Justin Cedric Salka, Vizechef der AfD Westerwald, schloss seine Rede mit den Worten: „Wir stehen hinter euch.“ Salka gilt als Anhänger des extrem rechtsnationalen und völkischen Flügels der AfD. Fotos im Internet zeigen ihn 2017 als Teilnehmer am sogenannten Kyffhäuser-Treffen. „Der Flügel“ um den thüringischen AfD-Landeschef Björn Höcke gilt als besonders radikal und wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Prüffall geführt. Auf weiteren Fotos ist Salka neben dem Bundesvorsitzenden der vom Verfassungsschutz beobachteten „Identitären Bewegung“ (IB), Daniel Fiß, zu sehen. Salka soll zudem Kontakte zur rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ haben.