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Trotz Mitgliedervotums: AfD will Spitzenkandidaten auf Parteitag bestimmen

  • Gerade haben die AfD-Mitglieder mit großer Mehrheit dafür gestimmt, selbst den Spitzen­kandidaten für die Bundestagswahl zu küren.
  • Der Bundesvorstand aber gibt dem Parteitag den Vorrang.
  • Das Dilemma ist Ausdruck des parteiinternen Machtkampfs – der Bundestags­wahlkampf beginnt für die AfD maximalholprig.
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Dresden. Die AfD legt großen Wert auf Basisdemokratie – jedenfalls nach außen: „Die AfD fordert Volksentscheide nach Schweizer Modell auch für Deutschland“ steht im Entwurf zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl, das auf einem Parteitag in Dresden am 10. und 11. April beschlossen werden soll.

In Dresden werden die Delegierten voraussichtlich auch die Frage der Spitzen­kandidatur entscheiden – obwohl die Parteibasis gerade in einer Umfrage mit großer Mehrheit dafür gestimmt hat, das selbst machen zu wollen. 86 Prozent wollen den Spitzen­kandidaten oder ein Spitzenteam basisdemokratisch wählen. Ein Viertel der Mitglieder beteiligte sich an der Online­umfrage. Das ist nicht einfach zu ignorieren.

Doch zugleich beantragen sieben Landesverbände – die fünf Ostländer plus Niedersachsen und das Saarland –, dass die Spitzenfrage in Dresden geklärt werden müsse.

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Umfrage geht auf Parteichef Meuthen zurück

Der Bundesvorstand verschickte am Samstagabend einen Mitglieder­rundbrief, der dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Darin wird die Spitzenfrage zur Sache der Delegierten und nicht der Basis erklärt: Aus Respekt vor dem „obersten Organ unserer Partei“, heißt es da, „möchte der Bundesvorstand jetzt erst einmal die entsprechenden Entscheidungen der stimmberechtigten Teilnehmer des zwölften Bundesparteitages“ abwarten.

Den Mitgliedern bleibt dann wahrscheinlich nur, die Entscheidung im Nachhinein abzunicken. Schließlich sei die Umfrage nicht bindend, verlautet aus dem Bundesvorstand.

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Das Dilemma um die Spitzenfrage ist Teil des Machtkampfs in der AfD-Führungs­riege. Die Umfrage geht auf Parteichef Jörg Meuthen zurück: Er warnte davor, in Dresden Fakten zu schaffen, da noch nicht alle Landeslisten aufgestellt seien.

Meuthen will selbst nicht für Bundestag kandidieren

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Meuthen, der im Europa­parlament sitzt, hat erklärt, selbst nicht für den Bundestag kandidieren zu wollen. Einen Triumph seiner innerparteilichen Widersacher um Co-Parteichef Tino Chrupalla und Bundestags-Fraktionschefin Alice Weidel suchte er dennoch zu verhindern.

Doch auch bei Meuthen und seinen Unterstützern ist die Einsicht gereift, dass Chrupalla als Spitzenmann nicht zu verhindern ist. Weidel hingegen dringt anscheinend darauf, nach 2017 erneut ganz vorn zu stehen. Sie konzentriert sich darauf, in Baden-Württemberg auf den ersten Platz der Landesliste zu kommen.

Chrupalla tritt nun entweder allein an, oder ihm wird mit Joana Cotar aus Hessen eine andere Frau aus dem Westen zur Seite gestellt. Die Bundestags­abgeordnete wurde im November mit den Stimmen des Meuthen-Lagers in den Bundesvorstand gewählt.

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So könnten am Ende beide Seiten besänftigt sein. Nur die Mitglieder haben das Nachsehen.

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