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Sachsen: Verfassungsschutz stuft AfD-Politiker Jens Maier als Rechtsextremisten ein

AfD-Politiker Jens Maier.

Berlin/Dresden. Der Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier gilt beim Sächsischen Verfassungsschutz als Rechtsextremist. Das hat die Landesbehörde den “Dresdner Neuesten Nachrichten” bestätigt. Demnach werde Maier “der erwiesen extremistischen Bestrebung ‘Der Flügel’ zugeordnet”, heißt es in dem Bericht.

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Unklar sei, wie lange der Verfassungsschutz den AfD-Politiker schon als Rechtsextremisten einstuft. Über die Belege könne die Behörde zudem aus Datenschutzgründen keine Auskunft geben, heißt es in dem Bericht weiter. Zuvor sei Maier in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Sächsischen Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Die Linke) als Rechtsextremist bezeichnet worden. Laut Bericht wurde Maier im Zusammenhang mit einer Veranstaltung der AfD Ende August in Grimma erwähnt. Dort sei Maier ebenso wie der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke als rechtsextremistischer Redner aufgeführt gewesen.

Rassistischer Tweet über Noah Becker

Überregional bekannt geworden war Maier vor allem wegen eines rassistischen Tweets über Noah Becker, dem Sohn des früheren Tennisspielers Boris Becker. So war Anfang 2018 über Maiers Twitter-Account Becker als “kleiner Halbneger” bezeichnet worden. Maier gab an, den Tweet nicht selbst verfasst zu haben, und hatte daraufhin einen Mitarbeiter entlassen.

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Maier wird schon länger dem rechtsnationalen sogenannten “Flügel” in der AfD zugerechnet. Er gilt als einer der schärfsten Vertreter. Der Flügel gilt seit März als Verdachtsfall für rechtsextremistische Bestrebungen. Formal hat sich die Strömung inzwischen aufgelöst.

RND/cz

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