AfD-Politiker in Schwerin von Landtagssitzung ausgeschlossen

  • Der AfD-Politiker Thomas de Jesus Fernandes hatte den anderen Parteien unterstellt, die Morde von Hanau seien ihnen kurz vor der Hamburg-Wahl zupass gekommen.
  • Dafür wurde er anschließend von der Landtagssitzung ausgeschlossen.
  • Die Parlamentsvizepräsidentin sprach von einer “menschenverachtenden Unterstellung”.
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Schwerin. Der AfD-Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes ist am Mittwochabend von der Landtagssitzung in Schwerin ausgeschlossen worden. Parlamentsvizepräsidentin Beate Schlupp reagierte damit auf Äußerungen des Politikers in der Debatte zur Besetzung des ZDF-Rundfunkrats. De Jesus Fernandes hatte dabei unter anderem die Berichterstattung über die mutmaßlich rassistisch motivierten Morde von Hanau kritisiert. Die Sanktion bezog sich nach den Worten Schlupps auf Aussagen, mit denen de Jesus Fernandes den anderen Parteien unterstellt habe, die Morde kurz vor der Hamburg-Wahl seien ihnen zupass gekommen, um politisches Kapital daraus zu schlagen.

“Menschenverachtende Unterstellung”

Schlupp wertete dies nach Überprüfung des Wortprotokolls in Kombination mit seinem Verhalten während der Debatte als gröbliche Verletzung der Ordnung des Landtags und verwies de Jesus Fernandes des Saales.

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"Die Behauptung, die Mitglieder des Landtages hätten sich über den Tod von Menschen gefreut, ist eine menschenverachtende Unterstellung", erklärte SPD-Fraktionschef Thomas Krüger. Nach dessen Meinung hat Thomas de Jesus Fernandez nicht nur die Mitglieder des Landtages grob beleidigt. Er habe auch versucht die Opfer eines rassistisch motivierten Mordanschlages zu instrumentalisieren und sie damit ihrer Würde zu berauben. "Dieses Benehmen ist inakzeptabel", betonte Krüger. Der Ausschluss von der Landtagssitzung sei zwar die härteste Sanktion für unparlamentarisches Verhalten, sie spiegele aber in keiner Weise die Ungeheuerlichkeit der Aussagen des Abgeordneten wider.

RND/dpa

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