• Startseite
  • Politik
  • AfD-Politiker Brandner abgewählt - Fraktionen im Bundestag erleichtert

AfD-Politiker Brandner abgewählt - Fraktionen im Bundestag erleichtert

  • Mehrfach hatte der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner mit Twitter-Bemerkungen bei den anderen Parteien für Ärger gesorgt. .
  • Jetzt hat der Rechtsausschuss des Bundestags seinen Vorsitzenden abgewählt.
  • Die Reaktionen bei den anderen Parlamentsparteien – Erleichterung.
Anzeige
Anzeige

Berlin. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak begrüßt die Abberufung des umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschuss. „Der Berliner Vorposten von Höcke und dauerpöbelnde Büttenredner Brandner war als Ausschussvorsitzender unwürdig. Sein Antisemitismus ist unerträglich“, schrieb Ziemiak am Mittwoch auf Twitter.

Die Abwahl ist ein einmaliger Vorgang in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments. Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hat. Zuletzt sorgte er für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung „Judaslohn“ kommentierte.

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, betont, dass die AfD Brandner bis zuletzt unterstützt hatte.

Der Thüringer CDU-Abgeordnete Tankred Schipanski warnt die Parteifreunde im Heimatland. „Ich hoffe sehr, dass uns an einem solchen Tag die @cdu_fraktion_th eine bundesweite Blamage bei ihrer Vorstandswahl erspart!“, schreibt er. In Erfurt stellt sich an diesem Mittwoch der bisherige Fraktionsvize Michael Heym einer Wiederwahl in der Fraktion. Er hatte nach der Landtagswahl für Aufregung gesorgt, weil er sich für Gespräche mit der AfD aussprach, obwohl die Bundes-CDU per Beschluss jegliche Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Partei ausgeschlossen hatte.

Anzeige

Für Heym hat es indes knapp zu einer Wiederwahl gereicht – mit nur elf Stimmen.

Brandners Abwahl sorgt für Freude bei Linken-Politiker Niema Movassat: „Es hat sich heute ausgehetzt für Herrn #Brandner.“

Anzeige

Und Grünen-Politiker Dieter Janecek bedankt sich bei den Kollegen: „Dieses Parlament ist wehrhaft und selbstbewusst. Gut so.“

Während eines Statements der AfD zur Abwahl von Brandner zeigte die AfD sich angesichts kritischer Fragen des RND-Korrespondenten Markus Decker empört. Alexander Gauland versuchte Decker für seine Fragen zu maßregeln.

RND/dpa/cle/cz

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen