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  • AfD: Parteitag abgesagt – Neuwahl des Parteivorstands verschoben

AfD sagt wegen Corona-Maßnahmen Bundesparteitag ab

  • Die AfD sagt ihren für den 11. und 12. Dezember in Präsenz geplanten Bundesparteitag ab
  • Grund sind vor allem die Corona-Maßnahmen, die es ungeimpften Delegierten schwer machten, ein Hotelzimmer zu finden. Eine Neuwahl des Parteivorstands wird erst einmal verschoben.
  • CDU und SPD verlegen ihre Parteitage ins Digitale.
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Berlin. Die AfD hat ihren für den 11. und 12. Dezember in Wiesbaden geplanten Bundesparteitag abgesagt. Die Wahl einer neuen Parteispitze wird damit voraussichtlich auf Frühjahr 2022 verschoben.

Das beschloss der Bundesvorstand am Freitag nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) aus der Parteispitze einstimmig bei drei Enthaltungen. Die Landesvorsitzenden hatten sich hingegen mit neun zu sechs Stimmen bei einer Enthaltung dafür ausgesprochen, den Parteitag stattfinden zu lassen.

Die Versammlung sollte in Präsenz stattfinden, eine Verlagerung ins Digitale lehnt die Partei ab. „Aus Fürsorgepflicht und Verantwortung den Mitgliedern, Delegierten vor allem aber auch den Mitarbeitern der AfD sowie allen Dienstleistern gegenüber“ sei ein Präsenzparteitag nicht durchführbar, erklärten die Parteichefs Tino Chrupalla und Jörg Meuthen.

Ausschlaggebend für die Absage war anscheinend auch, dass viele der Ungeimpften unter den 600 Delegierten Probleme bekommen würden, ein Hotelzimmer zu finden. In Hessen gilt die 2G-Regelung bei Übernachtungen. Für Dienstreisen gilt zwar 3G, Zimmer würden auch an negativ Getestete vermietet. Viele Hotels in Wiesbaden machen diese Ausnahme aber nicht mit. Nach parteiinternen Schätzungen ist ungefähr die Hälfte der Delegierten ungeimpft. Die Partei bleibt nun auf rund 80 Prozent der Kosten für die Miete des städtischen Rhein Main Congress Centers (RMCC) sitzen.

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AfD-Chef Meuthen hatte Mitte Oktober angekündigt, nicht mehr für die Parteispitze kandidieren zu wollen. Sein Verhältnis zu seinem Co-Chef Chrupalla ist zerrüttet. Nun müssen die beiden erst einmal weitermachen.

CDU und SPD gehen ins Digitale

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Der Bundesvorstand der CDU entschied in einer digitalen Sitzung am Freitagmorgen, den für den 21. und 22. Januar 2022 geplanten Parteitag zur Wahl eines neuen Parteichefs digital auszurichten. Dies bedeutet, dass Entscheidungen wie die Verschärfung der Frauenquote erneut verschoben werden. In der CDU hieß es, die dafür nötige Satzungsänderung könne nur auf einem Präsenz-Parteitag beschlossen werden.

Auch die SPD setzt angesichts der Corona-Infektionszahlen bei den anstehenden Parteitagen auf das Digitale. Der Parteitag am 4. Dezember, bei dem der Koalitionsvertrag beschlossen werden soll, war ohnehin von Anfang an so geplant. Er findet im Willy-Brandt-Haus statt – die Delegierten sitzen zu Hause an ihren Bildschirmen. Vom 10. bis zum 12. Dezember war eigentlich ein großer, regulärer Parteitag geplant, auf dem nicht nur die Parteispitze neu gewählt werden sollte. Dieser Parteitag wird jetzt auf einen Tag, den 11. Dezember, verkürzt und ebenfalls weitgehend ins Digitale verlegt. In der kurzen Zeit wird es jetzt vor allem um die Wahl der Parteispitze gehen. Auch die Rede des dann voraussichtlich zum Bundeskanzler gewählten Olaf Scholz dürfte ein zentraler Punkt der Tagesordnung sein.

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